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Rates

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
16.12.99, 19:00
Ende
16.12.99, 21:00
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 24.11.99 zum Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 24.11.99 zum Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass.

3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Werksausschusses Concordia vom ___.2001, und zwar:

3.1.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1998 und über die Feststellung der Bilanz 1998 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1998 und über die Feststellung der Bilanz 1998 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

3.2.

6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau vom 23.12.1981.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau vom 23.12.1981.

4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Wahlprüfungsausschusses vom ___ . 2000, und zwar:

4.1.

Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Kreuzau und der Wahl des Bürgermeisters am 12.09.1999 nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Kreuzau und der Wahl des Bürgermeisters am 12.09.1999 nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss

5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

5.1.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung; hier: Bestätigung der Gebührenkalkulation zum 01.01.2000

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung; hier: Bestätigung der Gebührenkalkulation zum 01.01.2000

5.2.

6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 10 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

5.3.

Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 10 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

5.4.

Festsetzung der endgültigen Abfallentsorgungsgebühren 1999 und der Abfallentsorgungsgebühren 2000 hier: 6. Satzung vom sowie 7. Satzung vom zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 10 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der endgültigen Abfallentsorgungsgebühren 1999 und der Abfallentsorgungsgebühren 2000 hier: 6. Satzung vom sowie 7. Satzung vom zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

5.5.

Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlage der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2000 und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept sowie Investitionsprogramme der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1999 bis 2003

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlage der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2000 und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept sowie Investitionsprogramme der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1999 bis 2003

5.6.

7. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

5.7.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

5.8.

Durchführung der Brandschau gem. § 6 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1998 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düren zur Durchführung der Brandschau 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Brandschau gem. § 6 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1998 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düren zur Durchführung der Brandschau 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau

5.9.

TOP: Erlaß einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau -Feuerwehrsatzung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: TOP: Erlaß einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau -Feuerwehrsatzung-

5.10.

18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (zusätzliche Gewerbeflächen im Ortsteil Stockheim); hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (zusätzliche Gewerbeflächen im Ortsteil Stockheim); hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

5.11.

19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau, "Sportplatzfläche im Ortsteil Kreuzau, östlich der "Pfarrer-Emunds-Straße"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 7 dagegen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau, "Sportplatzfläche im Ortsteil Kreuzau, östlich der "Pfarrer-Emunds-Straße"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

5.12.

20. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau "Schneihausen"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau "Schneihausen"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

5.13.

7. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich zwischen den Straßen "Duffesbach" und "Stockheimer Weg"; hier: Satzungsbeschlüsse gemäß § 10 BauGB bzw. § 86 BauO NRW

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 6 dagegen, 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich zwischen den Straßen "Duffesbach" und "Stockheimer Weg"; hier: Satzungsbeschlüsse gemäß § 10 BauGB bzw. § 86 BauO NRW

5.14.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss

5.15.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Satzungsbeschluss

5.16.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

5.17.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Satzungsbeschluss

5.18.

1. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach-Schlagstein gemäß § 34 Abs. 4 BauGB; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach-Schlagstein gemäß § 34 Abs. 4 BauGB; hier: Satzungsbeschluss

5.19.

Antrag auf Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach, Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 10, Parzelle Nr. 386

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach, Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 10, Parzelle Nr. 386

5.20.

Antrag auf Beibehaltung der Innenbereichssatzung des Ortsteils Obermaubach im Bereich des "Rödderweges"

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Beibehaltung der Innenbereichssatzung des Ortsteils Obermaubach im Bereich des "Rödderweges"

5.21.

Antrag auf Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Gemarkung Winden, Flur 22, Parzelle Nr. 6, Wohnplatz Langenbroich, "Waldstraße"

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Gemarkung Winden, Flur 22, Parzelle Nr. 6, Wohnplatz Langenbroich, "Waldstraße"

5.22.

Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Kreuzau, Teilbereich südlich der "Landrat-Kaptain-Straße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Kreuzau, Teilbereich südlich der "Landrat-Kaptain-Straße"; hier: Satzungsbeschluss

5.23.

Antrag auf Abschluss eines Vorhaben- und Erschließungsplanes für den Grundstücksbereich Maubacher Straße 1, Ortsteil Winden, "Kaisersmühle"; hier: Grundsatzbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Abschluss eines Vorhaben- und Erschließungsplanes für den Grundstücksbereich Maubacher Straße 1, Ortsteil Winden, "Kaisersmühle"; hier: Grundsatzbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 BauGB

5.24.

Überarbeitung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Aachen (GEP TA AC); hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Aachen (GEP TA AC); hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

5.25.

Erweiterung des Friedhofes im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zum vorliegenden Entwurf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Friedhofes im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zum vorliegenden Entwurf

5.26.

Antrag der CDU-Fraktion auf Einbau einer Querungshilfe in Untermaubach, ortsausgangs der Rurstraße in Richtung Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Einbau einer Querungshilfe in Untermaubach, ortsausgangs der Rurstraße in Richtung Obermaubach

5.27.

Teilnahme von "sachverständigen Bürgern" an den Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme von "sachverständigen Bürgern" an den Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege

5.28.

Pauschalierte Zuweisung des Landes NW zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung des Landes NW zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

5.29.

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Herrichtung eines Grundstückes im Baugebiet Winden I 4 als Spielfläche für Kinder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Herrichtung eines Grundstückes im Baugebiet Winden I 4 als Spielfläche für Kinder

5.30.

Maßnahmen-Rahmen zur Unterhaltung und Instandsetzung gemeindlicher Kinderspielplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen-Rahmen zur Unterhaltung und Instandsetzung gemeindlicher Kinderspielplätze

5.31.

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.1999 auf Anlegung eines Kinderspielplatzes im Ortsteil Untermaubach, Brigidastraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.1999 auf Anlegung eines Kinderspielplatzes im Ortsteil Untermaubach, Brigidastraße

6.1.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1998 und über die Feststellung der Bilanz 1998

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1998 und über die Feststellung der Bilanz 1998

7.

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