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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.01.09, 18:10
Ende
27.01.09, 20:50
Erstellt
06.11.08, 11:17
Aktualisiert
19.03.09, 06:45

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Frenzenstraße/Einmündung Franz-Busbach-Straße in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Frenzenstraße/Einmündung Franz-Busbach-Straße in E.- Lechenich

6

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse"

7

Anregung bzgl. Verbreiterung der Bürgersteige in E.-Köttingen, Peter-May-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbreiterung der Bürgersteige in E.-Köttingen, Peter-May-Straße

8

Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen

9

Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim

10

Anregung bzgl. Anlegung eines Zebrastreifen auf der Graf-Emundus-Straße in E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Anlegung eines Zebrastreifen auf der Graf-Emundus-Straße in E.-Friesheim

11

Antrag bzgl. Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in Erftstadt für die Stadtteile Friesheim, Niederberg, Borr und Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in Erftstadt für die Stadtteile Friesheim, Niederberg, Borr und Erp

12

Antrag bzgl. Bericht über die Auslastung der Schulbusse zu den Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Auslastung der Schulbusse zu den Grundschulen

13

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

14

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

15

Antrag zur Optimierung der Schulwegsicherung durch Neuanlage von Zebra-Streifen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Optimierung der Schulwegsicherung durch Neuanlage von Zebra-Streifen

16

Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße

17

Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg

18

Antrag bzgl. Prüfung der Verkehrsführung am Schießendahl zwischen Berthold-Brecht-Straße und Franz-Rüth-Straße

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Verkehrsführung am Schießendahl zwischen Berthold-Brecht-Straße und Franz-Rüth-Straße

19

Antrag bzgl. 1.) Prüfung eines Durchfahrverbotes für LKW ab 7,5 Tonnen für die Klosengartenstraße und 2.) Überprüfung der Einhaltung des Tempo 30 auf der Klosengartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1.) Prüfung eines Durchfahrverbotes für LKW ab 7,5 Tonnen für die Klosengartenstraße und 2.) Überprüfung der Einhaltung des Tempo 30 auf der Klosengartenstraße

20

Antrag bzgl. Verringerung des Gefahrenpotentials an der Kreuzung Köttinger Straße / Gartenstraße / Ausfahrt Rewe-Markt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verringerung des Gefahrenpotentials an der Kreuzung Köttinger Straße / Gartenstraße / Ausfahrt Rewe-Markt

21

Antrag bzgl. Errichtung von Stellplätzen auf dem Bürgersteig der Straße "Am Flutgraben" in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung von Stellplätzen auf dem Bürgersteig der Straße "Am Flutgraben" in E.-Gymnich

22

Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße

23

Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881)

24

Antrag bzgl. Änderung der Streckenführung der LKW-Bedarfsumleitung A 61 für Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Streckenführung der LKW-Bedarfsumleitung A 61 für Gymnich

25

Anlage 2 zu Antrag - A8/0532 -bzgl. Abbau einer Ampelanlage in E.- Friesheim, Bruder-Edelfried-Straße,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage 2 zu Antrag - A8/0532 -bzgl. Abbau einer Ampelanlage in E.- Friesheim, Bruder-Edelfried-Straße,

26

Antrag bzgl. Einführung von stundenbegrenztem Parken auf dem Jakob-Giesen-Platz in E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung von stundenbegrenztem Parken auf dem Jakob-Giesen-Platz in E.-Bliesheim

27

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

28

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

29

Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung

II.

Nichtöffentlich

1

Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)