Rat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
20.08.09, 17:05
Ende
20.08.09, 21:05
Erstellt
02.07.09, 08:26
Aktualisiert
08.09.09, 06:54

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Brunnenbohrung der Firma SDI auf dem Gelände der Firma May

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Brunnenbohrung der Firma SDI auf dem Gelände der Firma May

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Brunnenbohrung der Firma SDI auf dem Gelände der Firma May)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

6

Entwicklung der Bäderlandschaft in Erftstadt

6.1

Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

6.2

Anregung bzgl. Erhalt und Sanierung des Lehrschwimmbecken in E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 20 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erhalt und Sanierung des Lehrschwimmbecken in E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erhalt und Sanierung des Lehrschwimmbecken in E.-Bliesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

6.3

Beschluss über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Frage der zukünftigen Gestaltung der Bäderlandschaft in Erftstadt

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Frage der zukünftigen Gestaltung der Bäderlandschaft in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Frage der zukünftigen Gestaltung der Bäderlandschaft in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

7

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

9

Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

10

Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

10.1

Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

10.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Durchführung der thematische Netzwerktagung der Partnerstädte zur Europäischen Charta für Gleichstellung vom 2. – 4. Oktober 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Durchführung der thematische Netzwerktagung der Partnerstädte zur Europäischen Charta für Gleichstellung vom 2. – 4. Oktober 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Durchführung der thematische Netzwerktagung der Partnerstädte zur Europäischen Charta für Gleichstellung vom 2. – 4. Oktober 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

11

Beantwortung von Anfragen

11.1

Anfrage bzgl. Beschädigung des Ehrenkreuzes aus dem Jahr 1899 auf dem Gymnicher Friedhof

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Beschädigung des Ehrenkreuzes aus dem Jahr 1899 auf dem Gymnicher Friedhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Beschädigung des Ehrenkreuzes aus dem Jahr 1899 auf dem Gymnicher Friedhof)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.2

Anfrage bzgl. Gehwege am Ende der Kohlstraße in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gehwege am Ende der Kohlstraße in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Gehwege am Ende der Kohlstraße in E.-Gymnich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.3

Anfrage bzgl. Aushang des Ernergieausweises in öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Aushang des Ernergieausweises in öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Aushang des Ernergieausweises in öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.4

Anfrage bzgl. Situation Goldenbergstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Situation Goldenbergstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Situation Goldenbergstraße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.5

Anfrage bzgl. Situation in der Klosengartenstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Situation in der Klosengartenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Situation in der Klosengartenstraße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.6

Anfrage bzgl. Verringerung des Gefahrenpotentials an der Kreuzung Köttinger Straße / Gartenstraße / Ausfahrt REWE-Markt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verringerung des Gefahrenpotentials an der Kreuzung Köttinger Straße / Gartenstraße / Ausfahrt REWE-Markt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Verringerung des Gefahrenpotentials an der Kreuzung Köttinger Straße / Gartenstraße / Ausfahrt REWE-Markt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

II.

Nichtöffentlich

1

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

1.1

Neubau Bürgerbüro Erftstadt-Lechenich, Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Neubau Bürgerbüro Erftstadt-Lechenich, Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Sportanlage Erftstadt-Lechenich Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Realschule Erftstadt-Liblar energetische Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung, Vergabe der Ingenieurleistung LPH 1-3 und 5-9

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)