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Rat

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
03.04.03, 19:00
Ende
03.04.03, 21:20
Erstellt
04.12.02, 10:48
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.03.2003, und zwar:

2.1.

Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006 hier: Einwendungen gegen den Entwurf des Haushalts 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 11 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006 hier: Einwendungen gegen den Entwurf des Haushalts 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006 hier: Einwendungen gegen den Entwurf des Haushalts 2003)

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2.2.

Forstwirtschaftsplan 2003 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2003 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2003 für den Gemeindewald Kreuzau)

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2.3.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2003)

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2.4.

Abschluss einer Konsortialvereinbarung zwischen der Gemeinde Kreuzau und der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Konsortialvereinbarung zwischen der Gemeinde Kreuzau und der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Konsortialvereinbarung zwischen der Gemeinde Kreuzau und der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH)

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2.5.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: 11. Frühlingsfest der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Stockheim am 11.05.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: 11. Frühlingsfest der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Stockheim am 11.05.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: 11. Frühlingsfest der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Stockheim am 11.05.2003)

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2.6.

Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen am Rur-Ufer-Radweg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen am Rur-Ufer-Radweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen am Rur-Ufer-Radweg)

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2.7.

Beratung über eine Bürgeranregung des Arbeitskreises "Das bessere Müllkonzept"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung über eine Bürgeranregung des Arbeitskreises "Das bessere Müllkonzept"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über eine Bürgeranregung des Arbeitskreises "Das bessere Müllkonzept")

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2.8.

Antrag der SPD-Fraktion zur Beschäftigung eines/einer Schulsozialarbeiters/-in oder eines/einer Schulpsychologen/-in innerhalb des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Beschäftigung eines/einer Schulsozialarbeiters/-in oder eines/einer Schulpsychologen/-in innerhalb des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Beschäftigung eines/einer Schulsozialarbeiters/-in oder eines/einer Schulpsychologen/-in innerhalb des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau")

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2.9.

Zustimmung zur Erweiterung des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Erweiterung des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur Erweiterung des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen)

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2.10.

Neugestaltung des Schulhofes im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Schulhofes im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung des Schulhofes im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf)

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2.11.

Bebauungsplan Nr. H 1, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse"; hier: Antrag auf Änderung bzw. auf Erteilung einer Befreiung gemäß § 31 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. H 1, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse"; hier: Antrag auf Änderung bzw. auf Erteilung einer Befreiung gemäß § 31 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. H 1, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse"; hier: Antrag auf Änderung bzw. auf Erteilung einer Befreiung gemäß § 31 BauGB)

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2.12.

10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen; hier: Aufstellungsbeschluss)

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2.13.

10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen"; hier: Satzungsbeschluss)

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2.14.

6. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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2.15.

Finanzierung der offenen mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der offenen mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der offenen mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau)

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2.16.

Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit)

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3.

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