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Rat (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.10.09, 19:00
Ende
27.10.09, 21:04
Erstellt
06.11.08, 11:37
Aktualisiert
11.11.09, 15:41

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Eröffnung der Sitzung durch den neu gewählten Bürgermeister

2

Wahl der Schriftführer des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schriftführer des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schriftführer des Rates der Stadt Erftstadt)

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3

Einführung des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt durch den Altersvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt durch den Altersvorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

4

Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten

5

Ehrung von Stadtverordneten

6

Verabschiedung von Stadtverordenten und Ortsbürgermeistern

7

Einwohnerfragestunde

8

Fragen zur Beschlusskontrolle

9

Mitteilungen des Bürgermeisters

10

Bericht aus den Gremien

11

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen)

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12

Bestimmung von Stadtverordneten zur Unterzeichnung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Stadtverordneten zur Unterzeichnung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Stadtverordneten zur Unterzeichnung von Dringlichkeitsentscheidungen)

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13

Wahl der Ortsbürgermeisterinnen / Ortsbürgermeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsbürgermeisterinnen / Ortsbürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Ortsbürgermeisterinnen / Ortsbürgermeister)

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14

Antrag bzgl. 1.) Verringerung der Zahl der Ausschussmitglieder von 15 auf 13 und 2.) Zusammenlegung der Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss, Schul- und Kulturausschuss und Sport- und Sozialausschuss

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1.) Verringerung der Zahl der Ausschussmitglieder von 15 auf 13 und 2.) Zusammenlegung der Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss, Schul- und Kulturausschuss und Sport- und Sozialausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1.) Verringerung der Zahl der Ausschussmitglieder von 15 auf 13 und 2.) Zusammenlegung der Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss, Schul- und Kulturausschuss und Sport- und Sozialausschuss)

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15

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

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16

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)

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17

Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubildung des Jugendhilfeausschusses)

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18

Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat)

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19

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW)

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20

Antrag bzgl. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt, Änderung der Fraktionszuwendungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt, Änderung der Fraktionszuwendungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt, Änderung der Fraktionszuwendungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

21

4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

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22

Anregung bzgl. Übernahme des Freibades Kierdorf in privater Trägerschaft durch die Freibadinitiative Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Freibades Kierdorf in privater Trägerschaft durch die Freibadinitiative Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Freibades Kierdorf in privater Trägerschaft durch die Freibadinitiative Kierdorf)

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23

Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung - Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung - Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung - Ergänzung)

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24

Beantwortung von Anfragen

24.1

Anfrage bzgl. 3. Bauabschnitt des WirtschaftsParks

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. 3. Bauabschnitt des WirtschaftsParks

24.2

Anfrage bzgl. Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz des Einkaufscenter Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz des Einkaufscenter Liblar

24.3

Anfrage bzgl. der Instandsetzung der Zülpicher Straße in E.-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Instandsetzung der Zülpicher Straße in E.-Friesheim

24.4

Anfrage bzgl. der Genehmigung eines Infostandes zu Wahlzwecken der NPD

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Genehmigung eines Infostandes zu Wahlzwecken der NPD

24.5

Anfrage bzgl. Änderung des Aufgabengebietes der Feuerwehr

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Änderung des Aufgabengebietes der Feuerwehr

II.

Nichtöffentlich

1

Vergabe von Ingenieurleistungen für den Landschaftspark Erftaue/ Gymnicher Mühle - Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe von Ingenieurleistungen für den Landschaftspark Erftaue/Gymnicher Mühle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Umgestaltung Bürgerplatz Liblar - Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Umgestaltung Bürgerplatz Liblar - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage in der Dreifachhalle Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage in der Dreifachhalle Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen - Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Ersatzbeschaffung eines Notarzt-Einsatzfahrzeuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)