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Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
18.05.17, 18:02
Ende
18.05.17, 18:37
Erstellt
14.11.16, 15:48
Aktualisiert
29.01.18, 17:54

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten)

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2.2

Abbau von öffentlichen Telefonstellen

Bearbeitetes Dokument: Abbau von öffentlichen Telefonstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbau von öffentlichen Telefonstellen)

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3.

Anfragen

4.

HERZOG Konzeptionelle Weiterentwicklung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: HERZOG Konzeptionelle Weiterentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (HERZOG Konzeptionelle Weiterentwicklung)

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5.

Vorstellung Kampagne STADTRADELN 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung Kampagne STADTRADELN 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung Kampagne STADTRADELN 2017)

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6.

Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes

6.1

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe)

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7.

Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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8.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2014 und Entlastung des Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2014 und Entlastung des Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2014 und Entlastung des Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2014 und Entlastung des Bürgermeisters )

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9.

Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich mbH &. Co. KG für das Jahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich mbH &. Co. KG für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich mbH &. Co. KG für das Jahr 2016)

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10.

Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschuss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschuss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschuss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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11.

VEP Bourheim Nr. 3 "Am Ehrenmal", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: VEP Bourheim Nr. 3 "Am Ehrenmal", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP Bourheim Nr. 3 "Am Ehrenmal", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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12.

Übernahme einer Grunddienstbarkeit

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Grunddienstbarkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Grunddienstbarkeit)

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13.

Verschiedenes