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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilien (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
21.02.06, 18:00
Ende
21.02.06, 22:00
Erstellt
19.10.05, 15:20
Aktualisiert
19.10.05, 15:20

Stichworte

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilien (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bürgeranträge

5.1

Anregung von Herrn Acker, Georgstraße 49, Erftstadt bzgl. Zustand der Toiletten an der Rückseite des Historischen Rathauses Lechenich

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Herrn Acker, Georgstraße 49, Erftstadt bzgl. Zustand der Toiletten an der Rückseite des Historischen Rathauses Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Herrn Acker, Georgstraße 49, Erftstadt bzgl. Zustand der Toiletten an der Rückseite des Historischen Rathauses Lechenich)

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6

Vergaben

6.1

Dreifachhalle Erftstadt-Liblar, Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage Vergabe der Ing.-Leistungen Haustechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dreifachhalle Erftstadt-Liblar, Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage Vergabe der Ing.-Leistungen Haustechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dreifachhalle Erftstadt-Liblar, Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage Vergabe der Ing.-Leistungen Haustechnik )

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6.2

Realschule Erftstadt-Lechenich, E-Trakt Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfenstern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Realschule Erftstadt-Lechenich, E-Trakt Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfenstern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realschule Erftstadt-Lechenich, E-Trakt Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfenstern)

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6.3

Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen)

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6.4

Feuer- und Rettungswache Erftstadt – Liblar, Erweiterung - Vergabe der Architektenleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feuer- und Rettungswache Erftstadt – Liblar, Erweiterung - Vergabe der Architektenleistungen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuer- und Rettungswache Erftstadt – Liblar, Erweiterung - Vergabe der Architektenleistungen -)

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7

Baumaßnahmen zur Einführung der offenen Ganztagsgrundschule in Erftstadt - Sachstandsbericht -

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen zur Einführung der offenen Ganztagsgrundschule in Erftstadt - Sachstandsbericht -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumaßnahmen zur Einführung der offenen Ganztagsgrundschule in Erftstadt - Sachstandsbericht -)

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8

Sanierung der Toilettenanlage der Realschule Liblar - Vorstellung der Sanierungsvarianten durch das beauftragte Architektenbüro – - Mündlicher Bericht -

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Toilettenanlage der Realschule Liblar - Vorstellung der Sanierungsvarianten durch das beauftragte Architektenbüro – - Mündlicher Bericht -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Toilettenanlage der Realschule Liblar - Vorstellung der Sanierungsvarianten durch das beauftragte Architektenbüro – - Mündlicher Bericht -)

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9

Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005)

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10

Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006)

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11

Finanzielle Auswirkungen : keine

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Auswirkungen : keine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Finanzielle Auswirkungen : keine)

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12

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Musikschule)

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13

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der HHSt. 1.791.6550

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der HHSt. 1.791.6550

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der HHSt. 1.791.6550)

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14

Anlage zum Antrag 8/0527: Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Antrag 8/0527: Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zum Antrag 8/0527: Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen)

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15

Antrag bzgl. Brandschutz in den Obdachlosenunterkünften in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Brandschutz in den Obdachlosenunterkünften in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Brandschutz in den Obdachlosenunterkünften in Erftstadt)

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16

Errichtung eines Reisemobilstellplatzes - Vorstellung der Planung und Bericht über die Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Reisemobilstellplatzes - Vorstellung der Planung und Bericht über die Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Reisemobilstellplatzes - Vorstellung der Planung und Bericht über die Umsetzung)

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17

Antrag bzgl. Kündigung der Mitgliedschaft im Tourismusverein Rhein-Erft

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kündigung der Mitgliedschaft im Tourismusverein Rhein-Erft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kündigung der Mitgliedschaft im Tourismusverein Rhein-Erft)

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18

Touristisches Handlungskonzept für Erftstadt

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Touristisches Handlungskonzept für Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristisches Handlungskonzept für Erftstadt)

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19

Antrag bzgl. ergänzendes Einzelhandelsangebot im Bereich des LIDL-Marktes in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. ergänzendes Einzelhandelsangebot im Bereich des LIDL-Marktes in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. ergänzendes Einzelhandelsangebot im Bereich des LIDL-Marktes in Lechenich)

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20

Antrag bzgl. Ansiedlung eines Discounters in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ansiedlung eines Discounters in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ansiedlung eines Discounters in Köttingen)

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21

Antrag bzgl. Baumpflanzung zwischen dem Supermarkt real und dem Rathaus Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Baumpflanzung zwischen dem Supermarkt real und dem Rathaus Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Baumpflanzung zwischen dem Supermarkt real und dem Rathaus Liblar)

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22

Antrag bzgl. Realisierung der Errichtung einer Grillhütte und einer neuen Crossbahn zwischen Lechenich und Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Realisierung der Errichtung einer Grillhütte und einer neuen Crossbahn zwischen Lechenich und Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Realisierung der Errichtung einer Grillhütte und einer neuen Crossbahn zwischen Lechenich und Liblar)

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23

Antrag der Ortsvorsteherin von Liblar, Frau Moron, bzgl. Bericht über die Umsetzung der Planung zur "Osttangente" in der Ortslage Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Ortsvorsteherin von Liblar, Frau Moron, bzgl. Bericht über die Umsetzung der Planung zur "Osttangente" in der Ortslage Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Ortsvorsteherin von Liblar, Frau Moron, bzgl. Bericht über die Umsetzung der Planung zur "Osttangente" in der Ortslage Liblar)

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24

Antrag bzgl. Stadtbildverbesserung an der südlichen Einfahrt des Bahnhofs Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Stadtbildverbesserung an der südlichen Einfahrt des Bahnhofs Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Stadtbildverbesserung an der südlichen Einfahrt des Bahnhofs Erftstadt)

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25

Antrag bzgl. Überblick über die künftige Gestaltung und Ausstattung des Bahnhofes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überblick über die künftige Gestaltung und Ausstattung des Bahnhofes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überblick über die künftige Gestaltung und Ausstattung des Bahnhofes)

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26

Energiekonzepte

26.1

Antrag bzgl. Preiserhöhung durch den Gasversorger; Zahlungen der Stadt Erftstadt nur unter Vorbehalt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Preiserhöhung durch den Gasversorger; Zahlungen der Stadt Erftstadt nur unter Vorbehalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Preiserhöhung durch den Gasversorger; Zahlungen der Stadt Erftstadt nur unter Vorbehalt)

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26.2

Antrag bzgl. Bericht zu den Möglichkeiten der Stadt Erftstadt Einfluss auf die Preispolitik der GVG zu nehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zu den Möglichkeiten der Stadt Erftstadt Einfluss auf die Preispolitik der GVG zu nehmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zu den Möglichkeiten der Stadt Erftstadt Einfluss auf die Preispolitik der GVG zu nehmen)

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26.3

Anlage zu A 8 / 0912 - Antrag bzgl. Darstellung eines nachhaltigen Energiekonzeptes für Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zu A 8 / 0912 - Antrag bzgl. Darstellung eines nachhaltigen Energiekonzeptes für Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zu A 8 / 0912 - Antrag bzgl. Darstellung eines nachhaltigen Energiekonzeptes für Erftstadt)

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26.4

Antrag bzgl. Energiepasszertifizierung aller städtischer Gebäude

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Energiepasszertifizierung aller städtischer Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Energiepasszertifizierung aller städtischer Gebäude)

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26.5

Antrag bzgl. Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Schulen und Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Schulen und Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Schulen und Kindergärten)

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26.6

Bericht der BauGrund zum Thema "Energiekonzept" für den WirtschaftsPark Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Bericht der BauGrund zum Thema "Energiekonzept" für den WirtschaftsPark Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der BauGrund zum Thema "Energiekonzept" für den WirtschaftsPark Erftstadt)

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26.7

Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten)

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27

Anlage zur Vorlage V8 / 0965 Überlassung einer Grundstücksteilfläche auf dem Sportplatz in Erftstadt - Lechenich

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zur Vorlage V8 / 0965 Überlassung einer Grundstücksteilfläche auf dem Sportplatz in Erftstadt - Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zur Vorlage V8 / 0965 Überlassung einer Grundstücksteilfläche auf dem Sportplatz in Erftstadt - Lechenich)

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II.

Nichtöffentlich

1

BP 55

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

1. Änderung eines Beschlusses 2. Verkauf von Grundstücken in Erftstadt-Lechenich, BP-Nr. 150 der Stadt Erftstadt

3

Abschluss eines Pachtvertrages, Erftstadt-Lechenich, Minigolfplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

1. Aufhebung und Neuabschluss eines Pachtvertrages für den Ville-Express 2. Abschluss eines Pachtvertrages für einen Reisemobilstellplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Schloß Gracht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Einstellung eines Vermessungsingenieurs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)