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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
29.08.06, 18:01
Ende
29.08.06, 19:54
Erstellt
19.10.05, 14:57
Aktualisiert
19.10.05, 14:57

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung der Ehel. Huys u.a., Spickweg , Erftstadt bzgl. Ablehnung des Baus eines weiteren Wohngebäudes zur Unterbringung Obdachloser im Spickweg, E.-Liblar

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Ehel. Huys u.a., Spickweg , Erftstadt bzgl. Ablehnung des Baus eines weiteren Wohngebäudes zur Unterbringung Obdachloser im Spickweg, E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Ehel. Huys u.a., Spickweg , Erftstadt bzgl. Ablehnung des Baus eines weiteren Wohngebäudes zur Unterbringung Obdachloser im Spickweg, E.-Liblar)

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5.1

Betreuungskonzept zur Prävention und Minimierung der Obdachlosigkeit

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuungskonzept zur Prävention und Minimierung der Obdachlosigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuungskonzept zur Prävention und Minimierung der Obdachlosigkeit)

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5.2

Betreuungskonzept zur Prävention und Minimierung der Obdachlosigkeit

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuungskonzept zur Prävention und Minimierung der Obdachlosigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuungskonzept zur Prävention und Minimierung der Obdachlosigkeit)

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5.3

Antrag bzgl. Pläne zum Umgang mit Obdachlosen in Erftstadt; Durchführung einer Bürgerversammlung

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pläne zum Umgang mit Obdachlosen in Erftstadt; Durchführung einer Bürgerversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Pläne zum Umgang mit Obdachlosen in Erftstadt; Durchführung einer Bürgerversammlung)

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6

Antrag bzgl. Bericht über die Zukunft der Polizeiwache in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Zukunft der Polizeiwache in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Zukunft der Polizeiwache in Erftstadt)

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7

Antrag bzgl. Bericht über den Tag der Verkehrssicherheit im Erftstadt

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über den Tag der Verkehrssicherheit im Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über den Tag der Verkehrssicherheit im Erftstadt)

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7.1

Vereinbarung für die Nutzung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Erftstadt. Verpflichtung zum Erwerb eines Fahrzeuges im HHJ. 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung für die Nutzung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Erftstadt. Verpflichtung zum Erwerb eines Fahrzeuges im HHJ. 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarung für die Nutzung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Erftstadt. Verpflichtung zum Erwerb eines Fahrzeuges im HHJ. 2008)

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7.2

Verkehrsentwicklungsplan des Rhein-Erft_Kreises, Fortschreibung des Regionalkonzeptes für den Radverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsentwicklungsplan des Rhein-Erft_Kreises, Fortschreibung des Regionalkonzeptes für den Radverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsentwicklungsplan des Rhein-Erft_Kreises, Fortschreibung des Regionalkonzeptes für den Radverkehr)

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8

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Gymnicher Hauptstraße / Brüggener Straße / Kohlstraße in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Gymnicher Hauptstraße / Brüggener Straße / Kohlstraße in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Gymnicher Hauptstraße / Brüggener Straße / Kohlstraße in E.-Gymnich)

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9

Antrag bzgl. Einrichtung einer Kurzzeitparkzone in E.-Friesheim, Auf dem Kreuzberg, von Nr. 18 bis zur Bushaltestelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Kurzzeitparkzone in E.-Friesheim, Auf dem Kreuzberg, von Nr. 18 bis zur Bushaltestelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Kurzzeitparkzone in E.-Friesheim, Auf dem Kreuzberg, von Nr. 18 bis zur Bushaltestelle)

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10

Anregung von Frau Hoffer, Ackerstraße 44, Erftstadt bzgl. Einrichtung einer "Verkehrsberuhigten Zone" für die Ackerstraße, E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Frau Hoffer, Ackerstraße 44, Erftstadt bzgl. Einrichtung einer "Verkehrsberuhigten Zone" für die Ackerstraße, E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Frau Hoffer, Ackerstraße 44, Erftstadt bzgl. Einrichtung einer "Verkehrsberuhigten Zone" für die Ackerstraße, E.-Friesheim)

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11

Anregung von Herrn Schievenbusch u.a., Am Böttchen 1, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Herrn Schievenbusch u.a., Am Böttchen 1, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Herrn Schievenbusch u.a., Am Böttchen 1, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich)

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12

Anregung von Herrn Schurf, Vilskaul 10, Erftstadt, bzgl. Ablehnung weiterer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Herrn Schurf, Vilskaul 10, Erftstadt, bzgl. Ablehnung weiterer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Herrn Schurf, Vilskaul 10, Erftstadt, bzgl. Ablehnung weiterer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich)

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13

Anlage 1 zum A 8/0705 Einrichtung eines Fußgängerweges auf dem Bonner Ring östlich der Kreuzung Bonner Ring / Kurt-Schumacher-Straße / Karl-Arnold-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage 1 zum A 8/0705 Einrichtung eines Fußgängerweges auf dem Bonner Ring östlich der Kreuzung Bonner Ring / Kurt-Schumacher-Straße / Karl-Arnold-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage 1 zum A 8/0705 Einrichtung eines Fußgängerweges auf dem Bonner Ring östlich der Kreuzung Bonner Ring / Kurt-Schumacher-Straße / Karl-Arnold-Straße)

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14

Antrag bzgl. Fahrradwegweisung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fahrradwegweisung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fahrradwegweisung in Erftstadt)

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15

1. Anlage zum Antrag bzgl. Einrichtung des "Grünen Pfeils" für den Rechtsabbieger an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Anlage zum Antrag bzgl. Einrichtung des "Grünen Pfeils" für den Rechtsabbieger an Lichtsignalanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Anlage zum Antrag bzgl. Einrichtung des "Grünen Pfeils" für den Rechtsabbieger an Lichtsignalanlagen)

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16

Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße)

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17

Antrag bzgl. farblicher Markierung des Fahrradweges auf der Bonner Straße in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. farblicher Markierung des Fahrradweges auf der Bonner Straße in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. farblicher Markierung des Fahrradweges auf der Bonner Straße in E.-Lechenich)

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18

Anregung des SPD-Distrikt Friesheim-Niederberg-Borr-Scheuren bzgl. Aufstellung eines Unterstandes bzw. einer Wartehalle an der Schulbushaltestelle vor dem Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des SPD-Distrikt Friesheim-Niederberg-Borr-Scheuren bzgl. Aufstellung eines Unterstandes bzw. einer Wartehalle an der Schulbushaltestelle vor dem Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des SPD-Distrikt Friesheim-Niederberg-Borr-Scheuren bzgl. Aufstellung eines Unterstandes bzw. einer Wartehalle an der Schulbushaltestelle vor dem Schulzentrum Lechenich)

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19

Antrag bzgl. Präzisierung zu den Mehraufwendungen für die Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Präzisierung zu den Mehraufwendungen für die Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Präzisierung zu den Mehraufwendungen für die Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft)

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20

Antrag bzgl. Nutzung von Erdwärme bzw. Sonnenenergie bei der Sanierung der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung von Erdwärme bzw. Sonnenenergie bei der Sanierung der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung von Erdwärme bzw. Sonnenenergie bei der Sanierung der Musikschule)

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21

Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget Ordnungsamt Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget Ordnungsamt Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget Ordnungsamt Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500)

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22

Leistungsvereinbarungen für 2006/2007 (Budget 321, 325, 329); Amt -32-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarungen für 2006/2007 (Budget 321, 325, 329); Amt -32-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarungen für 2006/2007 (Budget 321, 325, 329); Amt -32-)

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23

Haushaltsplanberatungen 2006/2007 Budget 321,325,329 (Amt -32-)

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2006/2007 Budget 321,325,329 (Amt -32-)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2006/2007 Budget 321,325,329 (Amt -32-))

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24

Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 371, 379, 399 Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 371, 379, 399 Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 371, 379, 399 Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500)

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25

Leistungsvereinbarungen für 2006/2007 - Budget 371, 379

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarungen für 2006/2007 - Budget 371, 379

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarungen für 2006/2007 - Budget 371, 379)

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26

Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 371, 379, 399

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 371, 379, 399

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 371, 379, 399)

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27

Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 823 (ÖPNV), Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 823 (ÖPNV), Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 823 (ÖPNV), Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500)

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28

Leistungsvereinbarung für 2006 - Budget 822, 823 (Verkehrsförderung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung für 2006 - Budget 822, 823 (Verkehrsförderung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung für 2006 - Budget 822, 823 (Verkehrsförderung))

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29

Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 822, 823, 829 (Verkehrsförderung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 822, 823, 829 (Verkehrsförderung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 822, 823, 829 (Verkehrsförderung))

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30

Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006)

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