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Finanz- und Personalausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.06.06, 18:00
Ende
13.06.06, 20:45
Erstellt
19.10.05, 15:46
Aktualisiert
19.10.05, 15:46

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2006)

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6

Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006)

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7

Haushaltsrechnung 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechnung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsrechnung 2005)

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8

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erftstadt)

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9

Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen)

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10

Schülerlotsenstelle am Überweg Schlunkweg/Bergstraße; Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schülerlotsenstelle am Überweg Schlunkweg/Bergstraße; Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerlotsenstelle am Überweg Schlunkweg/Bergstraße; Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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11

Ausnahme vom Einstellungstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Köttingen, Franz-Lehnen-Str. 3

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Köttingen, Franz-Lehnen-Str. 3

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Köttingen, Franz-Lehnen-Str. 3)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Lechnich-Nord, Kölner Ring 161

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Lechnich-Nord, Kölner Ring 161

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Lechnich-Nord, Kölner Ring 161)

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13

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standarts überprüfen: z.B. Erhöhung der Elternbeiträge für die OGATA – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standarts überprüfen: z.B. Erhöhung der Elternbeiträge für die OGATA – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standarts überprüfen: z.B. Erhöhung der Elternbeiträge für die OGATA – welche Einsparungen lassen sich erzielen?)

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14

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einsparung durch organisatorische Zusammenlegung der VHS, Musikschule , Artothek

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einsparung durch organisatorische Zusammenlegung der VHS, Musikschule , Artothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einsparung durch organisatorische Zusammenlegung der VHS, Musikschule , Artothek)

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15

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: Schulwegsicherung durch Schülerlotsen

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: Schulwegsicherung durch Schülerlotsen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: Schulwegsicherung durch Schülerlotsen)

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16

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: freiwillige Schülerbeförderungskosten

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: freiwillige Schülerbeförderungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: freiwillige Schülerbeförderungskosten)

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17

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 SPD-Fraktion: Einsparung 300.000 € jährlich im Verwaltungshaushalt

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 SPD-Fraktion: Einsparung 300.000 € jährlich im Verwaltungshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 SPD-Fraktion: Einsparung 300.000 € jährlich im Verwaltungshaushalt )

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18

Prüfauftrag zumHaushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einführung einer Umlage für die Unterhaltung Gewässer II. Ordnung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zumHaushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einführung einer Umlage für die Unterhaltung Gewässer II. Ordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zumHaushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einführung einer Umlage für die Unterhaltung Gewässer II. Ordnung)

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19

Antrag bzgl. Einführung der Gewässerabgabe

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung der Gewässerabgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung der Gewässerabgabe)

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20

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Public Private Partnership-Modelle mit externer Beratung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Public Private Partnership-Modelle mit externer Beratung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Public Private Partnership-Modelle mit externer Beratung)

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21

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Verkauf von städtischen Immobilien

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Verkauf von städtischen Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Verkauf von städtischen Immobilien)

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22

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007 ; FDP-Fraktion - Überführung des Anlagevermögens der Abwasserbeseitigung in den städt. Haushalt (Prüfauftrag und Alternativprüfungen der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007 ; FDP-Fraktion - Überführung des Anlagevermögens der Abwasserbeseitigung in den städt. Haushalt (Prüfauftrag und Alternativprüfungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007 ; FDP-Fraktion - Überführung des Anlagevermögens der Abwasserbeseitigung in den städt. Haushalt (Prüfauftrag und Alternativprüfungen der Verwaltung)

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23

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Keine Verringerung der Gruppenstärke auf Grund sinkender Kinderzahlen (Auffüllen aus anderen Gruppen)

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Keine Verringerung der Gruppenstärke auf Grund sinkender Kinderzahlen (Auffüllen aus anderen Gruppen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Keine Verringerung der Gruppenstärke auf Grund sinkender Kinderzahlen (Auffüllen aus anderen Gruppen))

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24

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Verzicht auf die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, soweit keine gesetzliche Verpflichtung vorliegt

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Verzicht auf die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, soweit keine gesetzliche Verpflichtung vorliegt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Verzicht auf die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, soweit keine gesetzliche Verpflichtung vorliegt)

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25

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Gruppenstärke Kindergärten – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Gruppenstärke Kindergärten – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Gruppenstärke Kindergärten – welche Einsparungen lassen sich erzielen?)

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26

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?)

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27

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -öffentlicher Teil-

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -öffentlicher Teil-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -öffentlicher Teil-)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -nichtöffentlicher Teil-

2

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 78 b LBG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Teilzeitbeschäftigung einer Angestellten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Laufbahnwechsel eines Beamten und Ernennung zum Stadtverwaltungsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Teilzeitbeschäftigung von Mitarbeiterinnen im ASD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)