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Bau- und Feuerwehrausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
10.09.14, 18:00
Ende
10.09.14, 19:47
Erstellt
04.06.14, 12:30
Aktualisiert
12.11.14, 09:03

Stichworte

Bau- und Feuerwehrausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 20.03.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder)

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4.

Fortschreibung und Umsetztung des TUIV-Konzeptes 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung und Umsetztung des TUIV-Konzeptes 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung und Umsetztung des TUIV-Konzeptes 2014)

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5.

Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes - Berichterstattung der Verwaltung und Konzept zur Verbesserung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2014 Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes - Berichterstattung der Verwaltung und Konzept zur Verbesserung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2014 Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes - Berichterstattung der Verwaltung und Konzept zur Verbesserung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2014 Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014)

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6.

Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI / St.-Angela-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI / St.-Angela-Gymnasium

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI / St.-Angela-Gymnasium)

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7.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beschaffung von einheitlicher Feuerwehrdienstkleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.

Erschließungsvertrag Straße An der Haag in Reckerscheid

Ergebnis: Beschluss mit 13 Ja, 1 Nein und 1 Enthaltung

3.

Erneuerung der Heizungsverrohrung im Rathaus

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Sanierung der Grundstückeinfriedung der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel entlang der Heisterbacher Straße; hier: Auftragsvergabe der Mauerwerksarbeiten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Sanierung und Weiterbetrieb des eifelbades

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Sanierung Technikzentrale eifelbad hier: Vergabe Rohrleitungen und Armaturen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Geplante Ausschreibung der Unterhalts- und Grundreinigung, Fensterreinigung, sowie des Tagesdienstes für das eifelbad

Ergebnis: Beschluss mit 13 Ja und 1 Enthaltung

9.

Anfragen und Mitteilungen