Bau- und Feuerwehrausschuss (6. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 02.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Hochwasserschutz; hier: Bericht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Hochwasserschutz; hier: Bericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hochwasserschutz; hier: Bericht)

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Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015)

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Anfragen und Mitteilungen

Ersatzbepflanzungen mit Bäumen am Judenfriedhof Arloff hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbepflanzungen mit Bäumen am Judenfriedhof Arloff hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2015

Nichtöffentliche Sitzung

a) Erschließungsvertrag Ginsterweg Bereich Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015 b) Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 für den Bereich "Ginsterweg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Kindergarten Schönau; hier: Brandschutztechnische Ertüchtigung und Umsetzung Brandschutzkonzept.

Ergebnis: Beschluss bei 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Rollstuhlrampe Rats- und Bürgersaal SPD-Antrag vom 21.07.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Barrierefreie Neugestaltung der Außentreppenanlage Grundschule Arloff hier: Auftragsvergabe der Rohbau- und Pflasterarbeiten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Sanierung Haustechnik eifelbad Auftragsvergabe Erneuerung von Heizungsarmaturen und Teilerneuerung der Mess-, Steuerungs- und Regelungsanlage

Ergebnis: Beschluss bei 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

Sanierung Haustechnik eifelbad Auftragvergabe Filtersanierung und Erneuerung Ansaugung zur Versorgung des Rutschenturms

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Breitbandausbau in den Ortsteilen Nöthen und Gilsdorf; hier: Förderantrag und Vertragsabschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Durchführung von einfachen, wiederkehrenden Arbeiten (Rasenschnitt, Laubbeseitigung) auf den pflegeintensiven Friedhöfen durch private Dienstleister; Zwischenbericht zur Übertragung von Grünflächenarbeiten auf dem Friedhof Mutscheid