Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.09.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages)

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Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages)

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17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf)

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Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Kostenstelle 02126100, Sachkonto 542918 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 10 Ja- zu 4 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Kostenstelle 02126100, Sachkonto 542918 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Kostenstelle 02126100, Sachkonto 542918 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan)

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Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.09.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.09.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.09.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings)

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Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Prüfung des Bestandes der Abfall- und Wertstoffbehälter sowie Etikettierung der Rest- und Bioabfallbehälter mit Kontrollmarken; Beauftragung eines Dienstleistungsunternehmens

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Betreiberverein Mehrzweckhalle Arloff-Kirspenich; hier: Antrag auf Erlass städtischer Forderungen vom 02.06.2014

Ergebnis: Beschluss

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