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Stadtentwicklungsausschuss (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
10.10.13, 17:30
Ende
10.10.13, 19:35
Erstellt
09.09.13, 14:49
Aktualisiert
17.04.14, 11:49

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

3. Änderung des Bebauungsplanes 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld/Steinsmühle hier: Abwägungsbeschlüsse, zusätzliche verkürzte Offenlage

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld/Steinsmühle hier: Abwägungsbeschlüsse, zusätzliche verkürzte Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld/Steinsmühle hier: Abwägungsbeschlüsse, zusätzliche verkürzte Offenlage)

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4.

Überörtliche Verkehrsführung/-lenkung von den Bundesautobahnen A 1 und A 61 nach Bad Münstereifel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.07.2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Verkehrsführung/-lenkung von den Bundesautobahnen A 1 und A 61 nach Bad Münstereifel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überörtliche Verkehrsführung/-lenkung von den Bundesautobahnen A 1 und A 61 nach Bad Münstereifel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.07.2013)

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5.

Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013)

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6.

Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße)

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7.

Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel)

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8.

Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung)

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9.

Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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10.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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11.

Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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12.

Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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13.

25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Beschluss bei einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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14.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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15.

Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche"))

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16.

Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad))

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17.

Bauvoranfragen und Bauanträge

17.1

Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht

Ergebnis: Beschluss bei zwei Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht)

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18.

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg)

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18.2

Bauantrag bzgl. des Flurstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 152 - Bad Münstereifel-Arloff - Am Bollertsgraben

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Flurstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 152 - Bad Münstereifel-Arloff - Am Bollertsgraben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Flurstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 152 - Bad Münstereifel-Arloff - Am Bollertsgraben)

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18.3

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 33, Flurstück 81, Bad Münstereifel-Wald, Starenweg 4

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 33, Flurstück 81, Bad Münstereifel-Wald, Starenweg 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 33, Flurstück 81, Bad Münstereifel-Wald, Starenweg 4)

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18.4

Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Entwicklungen Nördliche Vorstadt hier: 1. Sachstandsbericht 2. Haushaltsanmeldungen

Ergebnis: Beschluss

2.

ZOB-Bahnhof-Auftrag für bahntechnische Vermessung der Gleisanlage

Ergebnis: Beschluss

3.

Anfragen und Mitteilungen