Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3. Änderung des Bebauungsplanes 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld/Steinsmühle hier: Abwägungsbeschlüsse, zusätzliche verkürzte Offenlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld/Steinsmühle hier: Abwägungsbeschlüsse, zusätzliche verkürzte Offenlage
Überörtliche Verkehrsführung/-lenkung von den Bundesautobahnen A 1 und A 61 nach Bad Münstereifel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.07.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Verkehrsführung/-lenkung von den Bundesautobahnen A 1 und A 61 nach Bad Münstereifel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.07.2013
Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kreisel Aldi hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 22.09.2013
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße
Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel
Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung
Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Beschluss bei einer Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei einer Enthaltung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)
Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")
Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht
Ergebnis: Beschluss bei zwei Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht
Anfragen und Mitteilungen
Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg
Bauantrag bzgl. des Flurstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 152 - Bad Münstereifel-Arloff - Am Bollertsgraben
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Flurstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 152 - Bad Münstereifel-Arloff - Am Bollertsgraben
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 33, Flurstück 81, Bad Münstereifel-Wald, Starenweg 4
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 33, Flurstück 81, Bad Münstereifel-Wald, Starenweg 4
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013
Nichtöffentliche Sitzung
Entwicklungen Nördliche Vorstadt hier: 1. Sachstandsbericht 2. Haushaltsanmeldungen
Ergebnis: Beschluss
ZOB-Bahnhof-Auftrag für bahntechnische Vermessung der Gleisanlage
Ergebnis: Beschluss