Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 03.12.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten
Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Zwischenbericht
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Zwischenbericht
Sanierung der Kanalisation im Rahmen der Selbstüberwachungspflicht
Ergebnis: Beschluss mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Kanalisation im Rahmen der Selbstüberwachungspflicht
Anfragen und Mitteilungen
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 31.03.2015
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 31.03.2015
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (31.03.2015)
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (31.03.2015)
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Kanalbaumaßnahme Mahlberg 1. Bauabschnitt hier: Straßenwiederherstellung
Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Mahlberg 1. Bauabschnitt hier: Straßenwiederherstellung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren
Ergebnis: Beschluss
Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Erweiterung des Auftrages 1. BA "An der Hasenhecke" mit den Leistungsphasen 8 und 9
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Klärschlammvererdung als Alternative zum Klärschlammtransport und Aufbereitung durch den Erftverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Überrechnung der Erftschiene hinsichtlich hydraulicher Lastgrenzen hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Beschluss mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung: