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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
17.06.15, 18:00
Ende
17.06.15, 19:10
Erstellt
18.11.14, 12:23
Aktualisiert
29.07.15, 14:56

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 03.12.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997)

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4.

40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten)

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5.

Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Zwischenbericht

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Zwischenbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Zwischenbericht)

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6.

Sanierung der Kanalisation im Rahmen der Selbstüberwachungspflicht

Ergebnis: Beschluss mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Kanalisation im Rahmen der Selbstüberwachungspflicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Kanalisation im Rahmen der Selbstüberwachungspflicht)

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7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 31.03.2015

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 31.03.2015

7.2

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (31.03.2015)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (31.03.2015)

7.3

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

7.4

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

7.5

Kanalbaumaßnahme Mahlberg 1. Bauabschnitt hier: Straßenwiederherstellung

Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Mahlberg 1. Bauabschnitt hier: Straßenwiederherstellung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

Ergebnis: Beschluss

2.

Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Erweiterung des Auftrages 1. BA "An der Hasenhecke" mit den Leistungsphasen 8 und 9

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Klärschlammvererdung als Alternative zum Klärschlammtransport und Aufbereitung durch den Erftverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Überrechnung der Erftschiene hinsichtlich hydraulicher Lastgrenzen hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:

5.

Anfragen und Mitteilungen