Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
02.06.15, 18:00
Ende
02.06.15, 19:15
Erstellt
05.05.15, 14:50
Aktualisiert
15.07.15, 09:56
Stichworte
Bau- und Feuerwehrausschuss (5. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 04.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
4.
Wege auf dem Friedhof Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wege auf dem Friedhof Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2015
5.
Anfragen und Mitteilungen
5.1
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan; hier: Sachstand
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan; hier: Sachstand
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Gestellung von Absetzcontainern für die städtischen Friedhöfe sowie Transport und Entsorgung der erfassten Friedhofsabfälle; Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
2.
Erschließungsvertrag Ginsterweg Bereich Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB
Ergebnis: Beschluss bei 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:
3.
St. Michael Gymasium Altbau hier: Sanierung der Not- und Sicherheitsbeleuchtung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
4.
St. Michael Gymnasium Altbau Digitale Bestandserfassung für die Planung der Brandschutzmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
5.
Eifelbad Technikkeller; hier: Auftragsvergabe zur Teilsanierung der Versorgungsleitungen des Außenbeckens -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
6.
Barrierefreie Neugestaltung der Außentreppenanlage Grundschule Arloff hier: Vorstellung der Planung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
7.
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2014
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
8.
