Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015
Bearbeitetes Dokument: Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015
Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015
Ergebnis: Beschluss mit 12 Ja- zu 2 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Turnhalle GGS Bad Münstereifel hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015
Rückzahlung von Fördermitteln; hier: Überplanmäßige Ausgabe -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Rückzahlung von Fördermitteln; hier: Überplanmäßige Ausgabe -Genehmigung der Dringlichkeit-
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Möglichkeit für Statements zur Beschlussvorlage aus der nichtöffentlichen Sitzung: "Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022 hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser"
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser
Ergebnis: Beschluss mit 14 Ja-Stimmen bei Enthaltung des Bürgermeisters:
Erwerb und Veräußerung von Grundstücken zur Umsetzung des Bebauungsplanes 80 a in der nördlichen Vorstadt; hier: Überplanmäßige Ausgabe - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Entwicklung Grundstück Zimmerei; hier: Vertragliche und grundstücksbezogene Besonderheiten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Befristete Niederschlagung von Forderungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Gymnasialwald; hier: Verhandlungsergebnis mit dem Finanzministerium NRW
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
