Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.07.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Haushaltskonsolidierung; hier: Mitwirkung im Vergleichsring NKF/Finanzwirtschaft - Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Kommunen der Größenordnung 15.000 - 30.000 Einwohner -

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung; hier: Mitwirkung im Vergleichsring NKF/Finanzwirtschaft - Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Kommunen der Größenordnung 15.000 - 30.000 Einwohner -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung; hier: Mitwirkung im Vergleichsring NKF/Finanzwirtschaft - Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Kommunen der Größenordnung 15.000 - 30.000 Einwohner -)

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Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 13 Ja- und 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln)

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Anfragen und Mitteilungen

Nothaushalt und Darlehensaufnahmen

Ergebnis: Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Nothaushalt und Darlehensaufnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nothaushalt und Darlehensaufnahmen)

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Nichtöffentliche Sitzung

Schaffung neuer Parkplatzkapazitäten in der Stadt Bad Münstereifel hier: Letter of Intent (LOI)/Genehmigung der Dringlichkeit

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Aktives Schuldenmanagement

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Konzessionsverträge Strom; hier: Sachstand und Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Fortführung Mietvertrag zum Objekt Mühlengasse 10

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen