Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 12.10.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Wassergebühren 2012; hier: 19. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 14 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2012; hier: 19. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
Abwassergebühren 2012
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2012
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2012
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2012
Feststellung des Jahresabschluss und des Lageberichtes zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschluss und des Lageberichtes zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Bad Münstereifel Betriebszweig Wasser und Abwasser
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Bad Münstereifel Betriebszweig Wasser und Abwasser
Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier. Zwischenbericht
Ergebnis: Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Kanalsanierung Bad Münstereifel Kernstadt hier: zeitliche Abstimmung mit dem Projekt Fashion Center
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung Bad Münstereifel Kernstadt hier: zeitliche Abstimmung mit dem Projekt Fashion Center
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschlagswasserbeseitigung Bergstraße hier: Abwasserbeseitigung im Rahmen Änderung Bebauungsplan Nr. 11 "Nöthener Berg"
Ergebnis: Beschluss bei 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:
