Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 07.12.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neu-/Umbesetzung des Forstausschusses hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung des Forstausschusses hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2011
Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV Fraktion vom 06.12.2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV Fraktion vom 06.12.2011
Gebührenbedarfsberechnung 2012 zur Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung 2012 zur Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel
26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
9. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel
6. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2012
Abwassergebühren 2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2012
Wassergebühren 2012; hier: 19. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- und 2 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2012; hier: 19. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja- und 5 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse erfolgen alle einstimmig.Beschluss mit 25 Ja- und 5 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Jahresabschluss 2009 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmige Beschlüsse zu Punkt 1 und Punkt 3:Beschluss mit 25 Ja- und 5 Nein-Stimmen zu Punkt 2:Bei Punkt 2 des Beschlussvorschlages wirkt der Bürgermeister gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i.V.m. § 96 Abs. 1 Satz 4 GO NRW nicht mit.
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; Wirtschaftspläne 2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2011 bis 2014 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2008 - 2011)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Konzessionsverträge Strom; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
