Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
22.05.12, 18:00
Ende
22.05.12, 18:35
Erstellt
10.11.11, 15:06
Aktualisiert
05.03.13, 10:33
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.03.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Nutzung des Heisterbacher Tores; hier: Ausschreibung zur Vermietung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Heisterbacher Tores; hier: Ausschreibung zur Vermietung
4.
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 5 a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Kerngebiet"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Dem Antrag von Herrn Bernhard Ohlert auf Ende der Debatte wird zugestimmt.Eilbeschluss mit 12 Ja- und 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 5 a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Kerngebiet"
5.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Konzessionsvertrag Gas; hier: Bekanntmachung gem. § 46 EnWG zum 30.06.2012
Ergebnis: Beschluss
2.
Pachtvertrag Erftsauna
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
3.
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2011
Ergebnis: Beschluss
4.
Verkauf einer Liegenschaft; hier: Abschluss eines Vergleichs - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
5.
Verwertung eines Grundstückes in Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
6.
