Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
18.09.12, 18:00
Ende
18.09.12, 18:25
Erstellt
15.11.11, 09:37
Aktualisiert
29.07.13, 13:46

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.06.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Baumaßnahmen in Kindertagesstätten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen in Kindertagesstätten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumaßnahmen in Kindertagesstätten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

3.1

Baumaßnahmen in Kindertagesstätten hier: Übersicht der Maßnahmen

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen in Kindertagesstätten hier: Übersicht der Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumaßnahmen in Kindertagesstätten hier: Übersicht der Maßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

4.

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seiner Ausschüsse vom 24.06.1997

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seiner Ausschüsse vom 24.06.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seiner Ausschüsse vom 24.06.1997)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

5.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Ausbau des Vorplatzes Orchheimer Tor/Handwerkerhof hier: Antrag auf Kostenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Erschließung Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 4, Flurstück 439 (Schönau, im Ackerseifen)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Nutzung von Flächen im Goldenen Tal

Ergebnis: Beschluss

3.1

Nutzung von Flächen im Goldenen Tal

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Erbbaurechtsverhältnis Parkhotel/Kurparkrestaurant; hier: Forderungen

Ergebnis: Beschluss mit 13 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung:

5.

Stromlieferungen; hier: Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

6.

Konzessionsverträge Strom; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

7.

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

8.

Anfragen und Mitteilungen

8.1

Prüfung einer Beteiligung; hier: Mögliche energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt

Ergebnis: Beschluss

8.1.1

Prüfung einer Beteiligung; hier: Mögliche energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt

Ergebnis: Beschluss