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Stadtentwicklungsausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
28.06.12, 17:00
Ende
28.06.12, 19:45
Erstellt
21.05.12, 14:21
Aktualisiert
05.03.13, 10:35

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.05.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Touristische Entwicklung - Beitritt zur Nordeifel Tourismus (NET) GmbH

Ergebnis: Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Touristische Entwicklung - Beitritt zur Nordeifel Tourismus (NET) GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Entwicklung - Beitritt zur Nordeifel Tourismus (NET) GmbH)

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4.

Planungen zur Windenergienutzung hier: Berücksichtigung des Radioteleskops Effelsberg

Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Planungen zur Windenergienutzung hier: Berücksichtigung des Radioteleskops Effelsberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planungen zur Windenergienutzung hier: Berücksichtigung des Radioteleskops Effelsberg)

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5.

1. Verkehrskonzept südliche Vorstadt 2. Parkhauskonzept

Ergebnis: Bei 4 Stimmen dagegen wird der nachfolgende Beschluss gefasst:

Bearbeitetes Dokument: 1. Verkehrskonzept südliche Vorstadt 2. Parkhauskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verkehrskonzept südliche Vorstadt 2. Parkhauskonzept)

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6.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 "Parkdeck Zimmerei" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 "Parkdeck Zimmerei" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 "Parkdeck Zimmerei" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)

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7.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Parkdeck Große Bleiche" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Parkdeck Große Bleiche" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Parkdeck Große Bleiche" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)

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8.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 "Parkdeck Feuerwache" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 "Parkdeck Feuerwache" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 "Parkdeck Feuerwache" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)

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9.

Bebauungsplanes Nr. 84 "öffentliche Parkfläche/Freizeitanlagen Goldenes Tal" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanes Nr. 84 "öffentliche Parkfläche/Freizeitanlagen Goldenes Tal" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplanes Nr. 84 "öffentliche Parkfläche/Freizeitanlagen Goldenes Tal" hier: Aufstellungsbeschluss)

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10.

Gestaltung des Kreisels in Eicherscheid

Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen:

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Kreisels in Eicherscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung des Kreisels in Eicherscheid)

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11.

Bahnhofsumfeld

Ergebnis: Im weiteren Verfahren sollen Beratungen hierzu in der Planungskommission stattfinden.

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhofsumfeld)

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12.

Entwicklungen Nördliche Vorstadt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungen Nördliche Vorstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungen Nördliche Vorstadt)

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13.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Hammerwerk" im vereinfachten Verfahren hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Hammerwerk" im vereinfachten Verfahren hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Hammerwerk" im vereinfachten Verfahren hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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14.

Entwicklung einer Baumöglichkeit auf einer städtischen Fläche

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung einer Baumöglichkeit auf einer städtischen Fläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung einer Baumöglichkeit auf einer städtischen Fläche)

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15.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hummerzheim im Bereich Bruchgartenweg (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hummerzheim im Bereich Bruchgartenweg (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hummerzheim im Bereich Bruchgartenweg (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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16.

Anfrage bzgl. des Grundstücks Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5164 - Bad Münstereifel - Ginsterweg hier: bauliche Entwicklung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Grundstücks Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5164 - Bad Münstereifel - Ginsterweg hier: bauliche Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Grundstücks Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5164 - Bad Münstereifel - Ginsterweg hier: bauliche Entwicklung)

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17.

Anfrage bezgl. der baulichen Nutzung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 18, Flurstück 100, Hilterscheid, Hauptstraße hier: bauliche Entwicklung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bezgl. der baulichen Nutzung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 18, Flurstück 100, Hilterscheid, Hauptstraße hier: bauliche Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bezgl. der baulichen Nutzung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 18, Flurstück 100, Hilterscheid, Hauptstraße hier: bauliche Entwicklung)

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18.

Anfrage bzgl. des Grundstücks Gemarkung Nöthen, Flur 1, Flurstück 77, Gilsdorf, Pescher Straße hier: bauliche Entwicklung

Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Grundstücks Gemarkung Nöthen, Flur 1, Flurstück 77, Gilsdorf, Pescher Straße hier: bauliche Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Grundstücks Gemarkung Nöthen, Flur 1, Flurstück 77, Gilsdorf, Pescher Straße hier: bauliche Entwicklung)

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19.

Bauvoranfragen und Bauanträge

19.1

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25

Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen und 12 Zustimmungen:

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25)

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20.

Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189)

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21.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 96/3, Überm Fuchsloch

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 96/3, Überm Fuchsloch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 96/3, Überm Fuchsloch)

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22.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 157, Auf dem Quengel)

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23.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 144, Ober'm Dorf

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 144, Ober'm Dorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 16, Nr. 144, Ober'm Dorf)

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24.

Anfragen und Mitteilungen

25.

Fashioncenter hier: Ablösevereinbarungen

Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Fashioncenter hier: Ablösevereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fashioncenter hier: Ablösevereinbarungen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Realisierung des Bebauungsplanes 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung"

Ergebnis: Beschluss

2.

Nutzung von Flächen im Goldenen Tal

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen