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Stadtentwicklungsausschuss (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
11.07.13, 18:00
Ende
11.07.13, 19:35
Erstellt
17.06.13, 10:45
Aktualisiert
10.09.13, 15:01

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (25. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.05.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Freundeskreises Heinz Küpper e. V.; hier: Benennung einer Straße oder Brücke nach dem Schriftsteller Heinz Küpper

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Freundeskreises Heinz Küpper e. V.; hier: Benennung einer Straße oder Brücke nach dem Schriftsteller Heinz Küpper

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Freundeskreises Heinz Küpper e. V.; hier: Benennung einer Straße oder Brücke nach dem Schriftsteller Heinz Küpper)

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4.

Schaffung einer Verkehrsberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Kölner Str./Einmündung Schleidtalstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2012

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer Verkehrsberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Kölner Str./Einmündung Schleidtalstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer Verkehrsberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Kölner Str./Einmündung Schleidtalstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2012)

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5.

Verkehrskonzept Stadtkern

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept Stadtkern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrskonzept Stadtkern)

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Verkehrskonzept Stadtkern

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept Stadtkern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrskonzept Stadtkern)

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6.

Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114, 115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114, 115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114, 115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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7.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 1, Nr. 93, Hildebenden

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 1, Nr. 93, Hildebenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 1, Nr. 93, Hildebenden)

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8.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 6, Nr. 31 - Auf dem Mühlenberg -

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 6, Nr. 31 - Auf dem Mühlenberg -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 6, Nr. 31 - Auf dem Mühlenberg -)

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9.

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007)

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10.

Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss )

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10.1

Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" Hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss )

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11.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a " Bad Münstereifel Kölner Straße"-Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Enstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a " Bad Münstereifel Kölner Straße"-Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a " Bad Münstereifel Kölner Straße"-Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr hier: Aufstellungsbeschluss)

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12.

Satzung über eine Veränderungssperre für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a Bad Münstereifel Kölner Straße - Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a Bad Münstereifel Kölner Straße - Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über eine Veränderungssperre für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 a Bad Münstereifel Kölner Straße - Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr)

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13.

Bauvoranfragen und Bauanträge

13.1

Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht)

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14.

Anfragen und Mitteilungen

14.1

Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung Erschließung Scheurenbenden in Mahlberg)

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14.2

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Schönau, Flur 1, Flurstück Nr. 179 - Bad Müsntereifel-Vollmert, Vollmert 48

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Schönau, Flur 1, Flurstück Nr. 179 - Bad Müsntereifel-Vollmert, Vollmert 48

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Schönau, Flur 1, Flurstück Nr. 179 - Bad Müsntereifel-Vollmert, Vollmert 48)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Realisierung des Bebauungsplanes Nr. 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Erhöhung des Auftragsvolumens

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Anfragen und Mitteilungen