Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Verkehrskonzept - Stadtkern - südliche Vorstadt
Ergebnis: Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept - Stadtkern - südliche Vorstadt
Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
24. Änderung des Flächennutzungsplanes"Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung des Flächennutzungsplanes"Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Bebauungsplan Nr. 84 "Bad Münstereifel, Goldenes Tal/Eifelbadparkplatz-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 84 "Bad Münstereifel, Goldenes Tal/Eifelbadparkplatz-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Ergänzungsstandort Nahversorgung Teil a" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Ergänzungsstandort Nahversorgung Teil a" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Vorstellung der verfeinerten Ausführungsplanung
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Vorstellung der verfeinerten Ausführungsplanung
Bebauungsplan Nr. 86 "Houverath - Zufahrt Mehrzweckhalle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 86 "Houverath - Zufahrt Mehrzweckhalle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich - Flettenbergweg" hier: Aufstellungs,- Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich - Flettenbergweg" hier: Aufstellungs,- Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Verkehrsberuhigung Arloff "In der Fließ"/Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013
Ergebnis: Auf Antrag von Ausschussmitglied Andreas Bühl wird der nachfolgende einstimmige Beschluss gefasst:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung Arloff "In der Fließ"/Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013
Schaffung einer Verkehrsberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Kölner Str./Einmündung Schleidtalstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer Verkehrsberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Kölner Str./Einmündung Schleidtalstraße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2012
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf der Langenhecke zwischen Marktstraße und Klosterplatz; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf der Langenhecke zwischen Marktstraße und Klosterplatz; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.2013
Zusätzlicher Wochenmarkt in Bad Münstereifel; hier: Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 18.03.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Wochenmarkt in Bad Münstereifel; hier: Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 18.03.2013
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Iversheim, Flur 5, Flurstücke 266, 273 - Bad Münstereifel-Iversheim, Euskirchener Straße
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen und 5 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Iversheim, Flur 5, Flurstücke 266, 273 - Bad Münstereifel-Iversheim, Euskirchener Straße
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 10, Nr. 126, Eicherscheid, Lingscheider Weg 35
Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 10, Nr. 126, Eicherscheid, Lingscheider Weg 35
Anfragen und Mitteilungen
Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Houverath, Flur 34, Flurstück 167 - Bad Münstereifel-Wald, Hohweg 1
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Houverath, Flur 34, Flurstück 167 - Bad Münstereifel-Wald, Hohweg 1
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Eschweiler, Flur 4, Flurstück 330 - Bad Münstereifel-Eschweiler, Steinbüchel 26
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Eschweiler, Flur 4, Flurstück 330 - Bad Münstereifel-Eschweiler, Steinbüchel 26
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Wald, Flur 28, Flurstück Nr. 2 - Bad Münstereifel-Wald, Ober den langen Benden
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Wald, Flur 28, Flurstück Nr. 2 - Bad Münstereifel-Wald, Ober den langen Benden
Nichtöffentliche Sitzung
Auftragserteilung Bahnhof
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.
Anfragen und Mitteilungen
Sachstandsbericht zur Realisierung des Bebauungsplans Nr. 80a
Ergebnis: Beschluss
