Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.10.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014/2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014/2015)

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Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 1. Veränderungsliste)

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Anfragen und Mitteilungen

Wirtschaftliche Situation des Gebührenhaushaltes "Friedhöfe allgemein" insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Kostenentwicklung

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliche Situation des Gebührenhaushaltes "Friedhöfe allgemein" insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Kostenentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliche Situation des Gebührenhaushaltes "Friedhöfe allgemein" insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Kostenentwicklung)

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Nichtöffentliche Sitzung

Anfragen und Mitteilungen

16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss: