Betriebsausschuss "Stadtwerke" (22. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 09.10.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Wassergebühren 2014; hier: 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnis: Einstimm Empfehlungsbe:

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2014; hier: 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2014; hier: 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982)

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Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren)

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Abwassergebühren 2014

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren 2014)

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Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2014 hier: 8. Satzungsänderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 13 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2014 hier: 8. Satzungsänderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2014 hier: 8. Satzungsänderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben))

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Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Feststellung)

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Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung)

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