Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.11.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ehrenmal Eicherscheid hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.02.2014 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ehrenmal Eicherscheid hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.02.2014 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2014
Sicherheit und Einbruchschutz im Stadtgebiet; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 09.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Sicherheit und Einbruchschutz im Stadtgebiet; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 09.01.2014
Parksituation auf der Willy-Brandt-Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Parksituation auf der Willy-Brandt-Straße
Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße 23 bis Abzweig In der Dreimühle); hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße 23 bis Abzweig In der Dreimühle); hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße vor dem Orchheimer Tor); hier: Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen vom 29.11.2013, Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014 sowie Schreiben der FDP-Fraktion vom 10.02.2014
Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße vor dem Orchheimer Tor); hier: Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen vom 29.11.2013, Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014 sowie Schreiben der FDP-Fraktion vom 10.02.2014)
Öffentliche Telekommunikation; hier: Standortoptimierungen im Stadtgebiet - Antrag der Telekom Deutschland GmbH vom 02.09.2011 und 30.01.2014
Ergebnis: Beschluss bei 5 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Telekommunikation; hier: Standortoptimierungen im Stadtgebiet - Antrag der Telekom Deutschland GmbH vom 02.09.2011 und 30.01.2014
4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Der weitergehende Antrag unter Punkt 2 gelangt zur Abstimmung. Bei 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der nachfolgende Beschluss gefasst:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 2 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstücks Gemarkung Schönau, Flur 10, Flurstück 196 - Mahlberger Straße 38, Schönau
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstücks Gemarkung Schönau, Flur 10, Flurstück 196 - Mahlberger Straße 38, Schönau
Voranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1350, Fougèresstraße 11, Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Voranfrage für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1350, Fougèresstraße 11, Bad Münstereifel
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 18, Flurstück Nr. 90 - Bad Münstereifel-Hilterscheid
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 18, Flurstück Nr. 90 - Bad Münstereifel-Hilterscheid
Realisierung des Bebauungsplan 80a hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Realisierung des Bebauungsplan 80a hier: Sachstandsbericht
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Friedhofsbesucher an der Schleidtalstraße
Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans hier: Beteiligung der Kommune
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans hier: Beteiligung der Kommune
Nichtöffentliche Sitzung
ZOB Bahnhof Hier: Auftrag zur bahntechnischen Vermessung der Gleisanlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
