Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.12.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Unterbringung von Fundtieren; hier: Abschluss einer Vereinbarung "System Kreistierheim"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Fundtieren; hier: Abschluss einer Vereinbarung "System Kreistierheim"
17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 11 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung
Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern)
Kommunaler Finanzausgleich; hier: mögliche Klage gegen den GFG-Bescheid 2014 -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Finanzausgleich; hier: mögliche Klage gegen den GFG-Bescheid 2014 -Genehmigung der Dringlichkeit-
Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Beschluss mit 12 Ja- zu 2 Nein-Stimmen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -)
Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel
Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff
Anfragen und Mitteilungen
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014
Umwandlung der Katholischen Grundschule Arloff in eine Gemeinschaftsgrundschule hier: Abstimmungsergebnis
Nichtöffentliche Sitzung
Unterbringung zugewiesener ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Umsetzung Bebauungsplan Mühlenberg; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages und Vermarktung von städtischen Grundstücksflächen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Anfragen und Mitteilungen
Betreiberverein Arloff; hier: Aufgabe des Hallenbetriebs zum 31.03.2014
Ergebnis: Beschluss
