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Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
06.03.12, 18:00
Ende
06.03.12, 18:45
Erstellt
10.11.11, 15:04
Aktualisiert
13.09.12, 11:02

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Verfügung des Landrates i. S. Personal Bauhof

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Verfügung des Landrates i. S. Personal Bauhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Verfügung des Landrates i. S. Personal Bauhof)

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4.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 1. Veränderungsliste und Haushaltsplanung 2016 - 2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 1. Veränderungsliste und Haushaltsplanung 2016 - 2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 1. Veränderungsliste und Haushaltsplanung 2016 - 2022)

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4.1

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 und 2. Veränderungsliste

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 und 2. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 und 2. Veränderungsliste )

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5.

Anfragen und Mitteilungen

5.1

Auszahlung des Kreises an die Städte und Gemeinden

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung des Kreises an die Städte und Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung des Kreises an die Städte und Gemeinden)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Sanierungsmaßnahme eifelbad hier: Auftragsvergabe BHKW und Erneuerung der Heizkesselanlage

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Vermietung von Räumlichkeiten im Bahnhof Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss mit 13 Ja- zu 2 Nein-Stimmen:

3.

Anfragen und Mitteilungen