Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 04.12.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Sanierung der Grundstückseinfriedung der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel entlang der Heisterbacher Straße; hier: Vorstellung der Planung
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Grundstückseinfriedung der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel entlang der Heisterbacher Straße; hier: Vorstellung der Planung
3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern)
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Erschließungsvertrag Ginsterweg Bereich Ergänzungssatzung gem. § 34 abs. 4 Nr. 3 BauGB
Ergebnis: Beschluss: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Erschließungsvertrag Bebauungsplan Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg"
Ergebnis: Beschluss: 11 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen
Schulzentrum Konvikt: hier:- Erneuerung der Feuerlöschanlagen und Geräte
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Sanierung der Heizungsverrohrung im Rathaus; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Sanierung Technikkeller eifelbad; hier: Auftragsvergabe Außentreppe und Lastenaufzug - Genehmigung einer Dringlichkeit
Ergebnis: Beschluss: einstimmig:
Brandschutz im eifelbad; hier: Vergabe der Bau- und Trockenbauarbeiten
Ergebnis: Beschluss: 12 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
Reinigung eifelbad (nicht Unterhaltsreinigung); hier: Auftrag an Personaldienstleister - Genehmigung einer Dringlichkeit
Ergebnis: Beschluss: 14 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
Erneuerung des Kassensystems incl. des Schließsystems im eifelbad
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) an der Kölner Straße (L 234) in Bad Münstereifel (1. BA) hier: Auftragsvergabe zur Errichtung der Parkplatzbeleuchtung
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erfassung von Baumstandorten aus Luftbildern
Ergebnis: Beschluss: einstimmig
