Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
20.04.10, 18:00
Ende
20.04.10, 19:10
Erstellt
11.11.09, 14:49
Aktualisiert
01.06.10, 18:13
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Kündigung bzw. Verlängerung des Vertrages mit der Firma SITA West GmbH über die Sammlung und den Transport von Abfällen im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Bearbeitetes Dokument: Kündigung bzw. Verlängerung des Vertrages mit der Firma SITA West GmbH über die Sammlung und den Transport von Abfällen im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
4.
Verpachtung eines Grundstücks in Arloff
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verpachtung eines Grundstücks in Arloff
5.
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2010 (Hebesatzsatzung)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2010 (Hebesatzsatzung)
6.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Befristete Niederschlagung von Steuerforderungen
2.
Finanz- und Veranlagungsverfahren DATEVkommunal; hier: Betrieb der Dienstleistung DATEVkrzasp durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
3.
Erweiterung St.Michael Gymnasium Auftragsvergabe Rohbauarbeiten
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
4.
Anfragen und Mitteilungen
4.1
