Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
29.09.10, 18:00
Ende
29.09.10, 19:15
Erstellt
09.03.10, 13:57
Aktualisiert
26.11.10, 18:02
Stichworte
Betriebsausschuss "Stadtwerke" (7. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 07.07.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Umsetzung der getrennten Regenwassergebühr
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Umsetzung der getrennten Regenwassergebühr
4.
4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
5.
33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Bearbeitetes Dokument: 33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
6.
Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW
Bearbeitetes Dokument: Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW
7.
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (1. und 2. Quartal 2010)
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (1. und 2. Quartal 2010)
8.
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. und 2. Quartal 2010)
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. und 2. Quartal 2010)
9.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Kanalzustandserfassung gem. SüwV-Kan; hier: Auftragsvergabe Programm 2010
2.
Wasserrecht Wassergewinnungsanlage Nöthen hier: Überplanung der Anlage zur Reaktivierung
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
3.
