Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 13.07.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: Präsentation des Bildreferenzkataloges
Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: Präsentation des Bildreferenzkataloges
Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW)
Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser (3. Quartal)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser (3. Quartal)
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser (3. Quartal)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser (3. Quartal)
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Niederschlagswassergebühren hier: Leitfaden zur Anwendung der Überlassungspflicht und Freistellung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswassergebühren hier: Leitfaden zur Anwendung der Überlassungspflicht und Freistellung
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen; hier: Gebührenumstellung 2007 und 2008
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; hier: Gebührenumstellung 2007 und 2008
Anfragen und Mitteilungen; hier: Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes vom 25.07.2011
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; hier: Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes vom 25.07.2011
Nichtöffentliche Sitzung
Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadtwerke Bad Münstereifel Betriebszweig Wasser und Abwasser hier: Genehmigung der Dringlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Die Dringlichkeitsentscheidung:
Niederschlagswasserbeseitigung Bergstraße hier: Abwasserbeseitigung im Rahmen Änderung Bebauungsplan Nr. 11 "Nöthener Berg"
Ergebnis: Beschluss bei 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen:
Kanalsanierung in Arloff,Iversheim, Hummerzheim und Odesheim nach Vorgaben der SüwV-Kan. hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
