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Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
22.03.11, 18:00
Ende
22.03.11, 19:55
Erstellt
21.10.10, 15:47
Aktualisiert
15.04.11, 18:03

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.03.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Einrichtung einer Bücherzelle hier: Bürgerantrag vom 06.12.2010

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Bücherzelle hier: Bürgerantrag vom 06.12.2010

4.

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel

5.

4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000

6.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel vom 31.05.1991

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel vom 31.05.1991

7.

Konzessionsverträge Strom; hier: Interessenbekundung der Stadt

Bearbeitetes Dokument: Konzessionsverträge Strom; hier: Interessenbekundung der Stadt

8.

Interkommunale Zusammenarbeit; Hier: Übertragung der Vorprüfung gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung auf die Stadt Mechernich

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit; Hier: Übertragung der Vorprüfung gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung auf die Stadt Mechernich

9.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011

10.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Sparvorschläge der FDP-Fraktion vom 02.02.2011 und 2. Veränderungsliste

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Sparvorschläge der FDP-Fraktion vom 02.02.2011 und 2. Veränderungsliste

11.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Befristete Niederschlagung von städtischen Forderungen

2.

Fortführung Mietvertrag zum Objekt Mühlengasse 10

3.

Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 2, Flurstück Nr. 289 - Bad Münstereifel-Kirspenich, Kirchheimer Straße 1 auf Errichtung einer Mobilfunkanlage; hier: Grundstücks- und Pachtvertragsverhältnisse

4.

Anfragen und Mitteilungen