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Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
20.09.16, 18:00
Ende
20.09.16, 19:20
Erstellt
23.12.15, 10:00
Aktualisiert
23.09.16, 12:12

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Absatz 1 Go NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Absatz 1 Go NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2015 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Absatz 1 Go NRW)

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2

Beteiligung an der Energie Rur-Erft GmbH & Co.KG

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der Energie Rur-Erft GmbH & Co.KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung an der Energie Rur-Erft GmbH & Co.KG)

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3

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C 1-B, Engelgau, Schwalbenweg; Errichtung eines Geräteschuppens sowie Anlegung einer Teichanlage und eines Erdwalls auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 2 Nr. 118

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C 1-B, Engelgau, Schwalbenweg; Errichtung eines Geräteschuppens sowie Anlegung einer Teichanlage und eines Erdwalls auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 2 Nr. 118

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C 1-B, Engelgau, Schwalbenweg; Errichtung eines Geräteschuppens sowie Anlegung einer Teichanlage und eines Erdwalls auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 2 Nr. 118)

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Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C 1-B, Engelgau, Schwalbenweg; Errichtung eines Geräteschuppens sowie Anlegung einer Teichanlage und eines Erdwalls auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 2 Nr. 118

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C 1-B, Engelgau, Schwalbenweg; Errichtung eines Geräteschuppens sowie Anlegung einer Teichanlage und eines Erdwalls auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 2 Nr. 118

4

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur15 Nr. 338 und 339

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur15 Nr. 338 und 339

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur15 Nr. 338 und 339)

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Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur15 Nr. 338 und 339

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur15 Nr. 338 und 339

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 338 und 339 (neu: 406)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Zur Klosterquelle; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 338 und 339 (neu: 406)

5

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Sachstandsbericht)

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6

Änderung des Bebauungsplanes G14 hier: Vorbereitung der Erschließungsmaßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Bebauungsplanes G14 hier: Vorbereitung der Erschließungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Bebauungsplanes G14 hier: Vorbereitung der Erschließungsmaßnahmen)

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7

Erschließung Teilbereich F5 - Jahnstraße in Marmagen

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Teilbereich F5 - Jahnstraße in Marmagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung Teilbereich F5 - Jahnstraße in Marmagen)

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8

Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf)

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9

Ansiedlung eines Discounters Nürburgstraße Zingsheim hier: Erschließung

Bearbeitetes Dokument: Ansiedlung eines Discounters Nürburgstraße Zingsheim hier: Erschließung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ansiedlung eines Discounters Nürburgstraße Zingsheim hier: Erschließung)

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10

Heizungsanlage Kindergarten Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Heizungsanlage Kindergarten Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Heizungsanlage Kindergarten Tondorf)

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11

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentren Buir, Engelgau, Pesch u. Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentren Buir, Engelgau, Pesch u. Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentren Buir, Engelgau, Pesch u. Tondorf)

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12

Ergebnisse der Verkehrsschau

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Verkehrsschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnisse der Verkehrsschau)

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13

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Pilotprojekt zur Einrichtung einer Anruf-Sammeltaxi (AST)-/TaxiBusPlus-Bedienung

Bearbeitetes Dokument: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Pilotprojekt zur Einrichtung einer Anruf-Sammeltaxi (AST)-/TaxiBusPlus-Bedienung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Pilotprojekt zur Einrichtung einer Anruf-Sammeltaxi (AST)-/TaxiBusPlus-Bedienung)

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14

Masterplan Nettersheim; Zuwendungen aus dem Fassaden- und Hofprogramm

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nettersheim; Zuwendungen aus dem Fassaden- und Hofprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Nettersheim; Zuwendungen aus dem Fassaden- und Hofprogramm)

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15

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Anträge Programmjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Anträge Programmjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Anträge Programmjahr 2017)

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16

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Turnhalle Marmagen

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Turnhalle Marmagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Turnhalle Marmagen)

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17

Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandbericht

Bearbeitetes Dokument: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandbericht)

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18

Schülerverkehr

Bearbeitetes Dokument: Schülerverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerverkehr)

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19

Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2017/2018

Bearbeitetes Dokument: Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2017/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2017/2018)

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20

Vereinbarung zum „Kindertagesstättenkonsens“ zwischen der Gemeinde Nettersheim und dem Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zum „Kindertagesstättenkonsens“ zwischen der Gemeinde Nettersheim und dem Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarung zum „Kindertagesstättenkonsens“ zwischen der Gemeinde Nettersheim und dem Kreis Euskirchen )

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21

Familienzentrum Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Familienzentrum Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Familienzentrum Nettersheim)

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22

Offene Jugendarbeit

Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Jugendarbeit)

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23

Masterplan Sport und Gesundheit hier: Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Sport und Gesundheit hier: Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Sport und Gesundheit hier: Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim)

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24

Sportzentrum Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Sportzentrum Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportzentrum Nettersheim)

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25

Öffentliche Sicherheit

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Sicherheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentliche Sicherheit)

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26

Pflegeplanung für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Pflegeplanung für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflegeplanung für den Kreis Euskirchen)

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27

Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung hier: Bauantrag – 1. Teilabschnitt

Bearbeitetes Dokument: Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung hier: Bauantrag – 1. Teilabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung hier: Bauantrag – 1. Teilabschnitt)

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28

Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim)

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29

Feuerwehrausstattung hier: Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Löschgruppe Pesch

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrausstattung hier: Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Löschgruppe Pesch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrausstattung hier: Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Löschgruppe Pesch)

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30

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentlicher Teil

1

Niederschlagung von Forderungen

2

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Grundstücksangelegenheiten; Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Marmagen, Flur 10 Nr. 303

2.2

Grundstücksangelegenheit; Gemarkung Marmagen, Flur 10 Nr. 257

3

Mitteilungen und Informationen