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Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
11.12.12, 19:00
Ende
11.12.12, 21:30
Erstellt
08.12.11, 10:49
Aktualisiert
17.01.13, 10:27

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Abwasser hier: Entlastung des Werkleiters

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Abwasser hier: Entlastung des Werkleiters

2

Jahresabschluss 2011 des Gemeindewasserwerkes hier: Entlastung des Werkleiters

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 des Gemeindewasserwerkes hier: Entlastung des Werkleiters

3

Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebes Biowärme hier: Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebes Biowärme hier: Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

4

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Berücksichtigung einer Grundgebühr

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Berücksichtigung einer Grundgebühr

5

Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für den Eigenbetrieb Abwasser

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für den Eigenbetrieb Abwasser

6

Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2013 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2013 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr

7

Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

8

Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für das Gemeindewasserwerk

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für das Gemeindewasserwerk

9

Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2013

10

Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005

11

Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

12

Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2013

13

50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim; Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim; Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss

14

51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für die Ausweisung einer 2. Konzentrationszone für Windenergieanlagen; Naturschutzfachliche Ersteinschätzung

Bearbeitetes Dokument: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für die Ausweisung einer 2. Konzentrationszone für Windenergieanlagen; Naturschutzfachliche Ersteinschätzung

15

Erschließung des Baugebietes "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen" in Nettersheim

16

Grundstücke Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 154, 167 und 189; Eintragung einer Baulast

Bearbeitetes Dokument: Grundstücke Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 154, 167 und 189; Eintragung einer Baulast

17

Repowering einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 4 Nr. 9; Inanspruchnahme von gemeindlichen Wirtschaftswegen zur Verlegung einer Netzanbindung zum Gewerbegebiet Zingsheim Vorübergehende Aufstellung eines Kranuntergestells auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 4 Nr. 10

Bearbeitetes Dokument: Repowering einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 4 Nr. 9; Inanspruchnahme von gemeindlichen Wirtschaftswegen zur Verlegung einer Netzanbindung zum Gewerbegebiet Zingsheim Vorübergehende Aufstellung eines Kranuntergestells auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 4 Nr. 10

18

Klimaschutzmanagement

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzmanagement

19

LEADER-Regionalmanagement 2014 - 2015

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Regionalmanagement 2014 - 2015

20

Weiterbau der A 1; Offenlage im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

Bearbeitetes Dokument: Weiterbau der A 1; Offenlage im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

21

DSL-Versorgung innerhalb des Gemeindegebietes

Bearbeitetes Dokument: DSL-Versorgung innerhalb des Gemeindegebietes

22

Masterplan Nettersheim a) Ausführungsstand b) Mögliche Weiterentwicklung der Gesamtkonzeption

23

Bahnhofsumfeld Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld Nettersheim

24

Asylantenwohnheim Blankenheimer Straße 1 in Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Asylantenwohnheim Blankenheimer Straße 1 in Nettersheim

25

Dorferneuerungsmaßnahme „Turnhalle Marmagen“

Bearbeitetes Dokument: Dorferneuerungsmaßnahme „Turnhalle Marmagen“

26

Fuhrpark Bauhof hier: Aussonderung von Fahrzeugen

Bearbeitetes Dokument: Fuhrpark Bauhof hier: Aussonderung von Fahrzeugen

27

Gebührenhaushalt Abfall

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt Abfall

27.1

Gebührenhaushalt Abfall hier: Müllabfuhrkalender 2013

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt Abfall hier: Müllabfuhrkalender 2013

28

Umbau Feuerwehrgerätehaus Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Umbau Feuerwehrgerätehaus Nettersheim

29

Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Nettersheim

30

Beschaffung neuer Dienstkleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung neuer Dienstkleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Nettersheim

31

Einführung Digitalfunk für die Gemeindefeuerwehr Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Einführung Digitalfunk für die Gemeindefeuerwehr Nettersheim

32

Markenhandbuch Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Markenhandbuch Nettersheim

33

Tourismusentwicklung in der Region hier: Beitritt der Gemeinde Nettersheim als Gesellschafter der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

Bearbeitetes Dokument: Tourismusentwicklung in der Region hier: Beitritt der Gemeinde Nettersheim als Gesellschafter der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

34

Erlebnisraum Römerstraße und Archäologischer Landschaftspark

Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße und Archäologischer Landschaftspark

35

Kunstwerk "Macht der Drei" hier: Flächenbereitstellung in der Nähe des Eifelhauses in Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Kunstwerk "Macht der Drei" hier: Flächenbereitstellung in der Nähe des Eifelhauses in Nettersheim

36

Entwicklung Naturzentrum Eifel

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Naturzentrum Eifel

37

Baumbestand in Zingsheim, Engelgau und Frohngau hier: Kastanienbäume

Bearbeitetes Dokument: Baumbestand in Zingsheim, Engelgau und Frohngau hier: Kastanienbäume

38

Jagdliche Bewirtschaftung der selbstverwalteten Eigenjagdbezirke hier: Sachstandbericht

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung der selbstverwalteten Eigenjagdbezirke hier: Sachstandbericht

39

Forstwirtschaftsplan 2012 hier: Sachstandbericht

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2012 hier: Sachstandbericht

40

Brennholzvermarktung

Bearbeitetes Dokument: Brennholzvermarktung

41

Ökologische Waldbewirtschaftungsmaßnahmen 2013

Bearbeitetes Dokument: Ökologische Waldbewirtschaftungsmaßnahmen 2013

42

Waldwegebau in den Gemarkungen Roderath und Holzmülheim

Bearbeitetes Dokument: Waldwegebau in den Gemarkungen Roderath und Holzmülheim

43

Entwicklung Holzkompetenzzentrum Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Holzkompetenzzentrum Nettersheim

44

Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2013

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2013

44.1

Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2013

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2013

45

Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim hier: Verfahrensstand

Bearbeitetes Dokument: Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim hier: Verfahrensstand

46

Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim hier: Auslaufende Beschulung Hauptschule Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim hier: Auslaufende Beschulung Hauptschule Nettersheim

47

Bestellung Wehrleiter

Bearbeitetes Dokument: Bestellung Wehrleiter

48

1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011

49

Jahresabschluss zum 31.12.2009 hier: Zuleitung des Entwurfs an den Gemeinderat

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2009 hier: Zuleitung des Entwurfs an den Gemeinderat

50

Behandlung der Jahresabschlüsse gem. Art. 8 § 4 des „Ersten NKF-Weiterent-wicklungsgesetzes (NKFWG)“

Bearbeitetes Dokument: Behandlung der Jahresabschlüsse gem. Art. 8 § 4 des „Ersten NKF-Weiterent-wicklungsgesetzes (NKFWG)“

51

Haushaltswirtschaft der Gemeinde Nettersheim hier: Eckdaten zur Haushaltsplanung 2013

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Gemeinde Nettersheim hier: Eckdaten zur Haushaltsplanung 2013

52

Bebauungsplan F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck; Befreiung von den Festsetzungen für das Grundstück Gemarkung Marmagen, Flur 11 Nr. 436 9. Änderung des Bebauungsplanes im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck; Befreiung von den Festsetzungen für das Grundstück Gemarkung Marmagen, Flur 11 Nr. 436 9. Änderung des Bebauungsplanes im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB -

53

Denkmalpflege; Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen 2012

Bearbeitetes Dokument: Denkmalpflege; Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen 2012

54

Grundschulverbund Zingsheim-Marmagen hier: Bildung und Verteilung der Eingangsklassen gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW

Bearbeitetes Dokument: Grundschulverbund Zingsheim-Marmagen hier: Bildung und Verteilung der Eingangsklassen gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW

55

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentlicher Teil

1

ene-Beteiligungsmodell hier: Gesellschafterbeitritt

2

Forderungsmanagement Gemeinde Nettersheim hier: Rahmenvereinbarung mit einem Inkassounternehmen

3

Stundungsangelegenheiten

3.1

Stundungsangelegenheit

4

Niederschlagung von Forderungen

5

Zweckverband KDVZ Rhein-Erft-Rur hier: Vermögensauseinandersetzung

6

Auftragsvergaben

6.1

Archäologischer Landschaftspark hier: Beauftragung von Planungsleistungen

6.2

Windenergie in der Gemeinde Nettersheim hier: Weitere naturschutzfachliche Beauftragung

6.3

Erneuerung Tennendecke Sportplatz Zingsheim hier: Auftragsvergabe

7

Vertragsangelegenheiten

7.1

Konzessionsverfahren Strom hier: Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zum 01.01.2013

7.2

Städtebaulicher Vertrag "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen"

7.3

Tanzschule Nettersheim hier: Mietvertrag

7.4

Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Bauvertrag

7.5

Vertragsangelegenheiten 2.4 Masterplan Nettersheim

7.6

Vertragsangelegenheit hier: Straßenentwässerungsanteil für überörtliche Straßen innerhalb des Gemeindegebietes

8

Grundstücksangelegenheiten

8.1

Verkauf eines Wohngebäudes in Nettersheim

8.2

Verkauf von Gewerbeflächen

9

Regiebetrieb Abfall hier: Altpapiervermarktung

10

Mitteilungen und Informationen