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Gemeinderat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
19.03.13, 17:00
Ende
19.03.13, 18:40
Erstellt
28.12.12, 11:28
Aktualisiert
26.03.13, 08:02

Stichworte

Gemeinderat (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Bestellung des Wehrleiters der Gemeindefeuerwehr Nettersheim nach § 11 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) des Landes NRW

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Wehrleiters der Gemeindefeuerwehr Nettersheim nach § 11 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) des Landes NRW

1.1

Bestellung eines stellvertretenden Wehrleiters der Gemeindefeuerwehr Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Wehrleiters der Gemeindefeuerwehr Nettersheim

2

Entsendung eines Delegierten in den Wasserverband Eifel-Rur

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Delegierten in den Wasserverband Eifel-Rur

3

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Forst- und Landwirtschaft

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Forst- und Landwirtschaft

4

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2014-2018

4.1

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen

4.2

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

5

Gesellschafterbeitritt der Gemeinde Nettersheim zur Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH ab 1. Januar 2013 hier: Entsenden von Vertretern in die Gesellschafterversammlung

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterbeitritt der Gemeinde Nettersheim zur Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH ab 1. Januar 2013 hier: Entsenden von Vertretern in die Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterbeitritt der Gemeinde Nettersheim zur Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH ab 1. Januar 2013 hier: Entsenden von Vertretern in die Gesellschafterversammlung)

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6

Naturzentrum Eifel hier: Satzung zur Betreibung der Einrichtungen des Naturzentrums Eifel Nettersheim -Neufassung-

Bearbeitetes Dokument: Naturzentrum Eifel hier: Satzung zur Betreibung der Einrichtungen des Naturzentrums Eifel Nettersheim -Neufassung-

7

Jugendgästehaus Nettersheim hier: Satzung zur Betreibung der Einrichtungen des Jugendgästehauses Nettersheim -Neufassung-

Bearbeitetes Dokument: Jugendgästehaus Nettersheim hier: Satzung zur Betreibung der Einrichtungen des Jugendgästehauses Nettersheim -Neufassung-

8

Immobilienmanagement Baugebiet G14 "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen" in Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Immobilienmanagement Baugebiet G14 "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen" in Nettersheim

9

Bauleitplanung

9.1

2. Änderung des Bebauungsplanes "Windkraftkonzentrationszone"; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes "Windkraftkonzentrationszone"; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre

9.2

9. Änderung des Bebauungsplanes F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck, im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Bebauungsplanes F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck, im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

9.3

9. Änderung des Bebauungsplanes F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck, im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Bebauungsplanes F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck, im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

10

Bauen im Außenbereich; Errichtung einer landwirtschaftlichen Bergehalle auf den Grundstücken Gemarkung Holzmülheim, Flur 2 Nr. 3/2 und 3/3 (neu: 283)

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Außenbereich; Errichtung einer landwirtschaftlichen Bergehalle auf den Grundstücken Gemarkung Holzmülheim, Flur 2 Nr. 3/2 und 3/3 (neu: 283)

11

LEADER-Projekte

11.1

LEADER-Projekt "Energiewende und Landschaftsbild - Konzept zur Bewertung und Entwicklung von Kulturlandschaften in der Eifel (Kreis Euskirchen)“

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Projekt "Energiewende und Landschaftsbild - Konzept zur Bewertung und Entwicklung von Kulturlandschaften in der Eifel (Kreis Euskirchen)“

11.2

LEADER-Projekte 1.2 Antrag zur Analyse "Dorfzentrum Zingsheim"

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Projekte 1.2 Antrag zur Analyse "Dorfzentrum Zingsheim"

12

Neugestaltung Bahnhofsumfeld Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhofsumfeld Nettersheim

13

Masterplan Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nettersheim

14

Dorfgemeinschaftszentrum Marmagen hier: Antragstellung zur Gewährung von Mitteln aus der Dorferneuerung

Bearbeitetes Dokument: Dorfgemeinschaftszentrum Marmagen hier: Antragstellung zur Gewährung von Mitteln aus der Dorferneuerung

15

Verkehrsberuhigung "Jahnstraße" in Marmagen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung "Jahnstraße" in Marmagen

16

Ausbau der K 34, Teilstück Jakob-Kneip-Straße in Pesch

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der K 34, Teilstück Jakob-Kneip-Straße in Pesch

17

Ausbau der B 51, Euskirchener Straße in Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der B 51, Euskirchener Straße in Tondorf

18

Breitbandversorgung Ortslagen Buir und Marmagen

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung Ortslagen Buir und Marmagen

19

Zukünftige Entwicklung der Alten Schule Buir

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung der Alten Schule Buir

20

Klimaschutzmanagement hier: Erneuerung von Heizungsanlagen in kommunalen Gebäuden

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzmanagement hier: Erneuerung von Heizungsanlagen in kommunalen Gebäuden

21

Archäologischer Landschaftspark hier: Ausführungsplanung und Auftragsvergaben

Bearbeitetes Dokument: Archäologischer Landschaftspark hier: Ausführungsplanung und Auftragsvergaben

22

Beschaffung von Maschinen und Geräten Bauhof hier: Kippanhänger

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung von Maschinen und Geräten Bauhof hier: Kippanhänger

23

Rotwildbejagungskonzept hier: Grundsätze und Verpflichtungen für Jagdgäste in Eigenjagden der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Rotwildbejagungskonzept hier: Grundsätze und Verpflichtungen für Jagdgäste in Eigenjagden der Gemeinde Nettersheim

24

Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rotwildabschusspläne für das Jagdjahr 2013/2014

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rotwildabschusspläne für das Jagdjahr 2013/2014

25

Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rehwildabschussplanung für die Jagdjahre 2013 bis 2015

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rehwildabschussplanung für die Jagdjahre 2013 bis 2015

26

Rotwildbestandserfassung durch Befliegung im Rotwildkerngebiet "Zitterwald Mürel" hier: Stand des Verfahrens

Bearbeitetes Dokument: Rotwildbestandserfassung durch Befliegung im Rotwildkerngebiet "Zitterwald Mürel" hier: Stand des Verfahrens

27

Mögliche Fördermaßnahmen aus dem "Waldklimafonds"

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Fördermaßnahmen aus dem "Waldklimafonds"

28

Verpachtungsgrundsätze für landwirtschaftliche Flächen der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Verpachtungsgrundsätze für landwirtschaftliche Flächen der Gemeinde Nettersheim

29

Errichtung einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim ab dem Schuljahr 2013/2014 hier: Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim ab dem Schuljahr 2013/2014 hier: Sachstand

30

Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim

31

Betreuungsangebote "Schule von acht bis eins" und "13+" an den Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsangebote "Schule von acht bis eins" und "13+" an den Grundschulen

32

Betreuungsangebot an der Hauptschule hier: Landesprogramm "Geld oder Stelle"

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsangebot an der Hauptschule hier: Landesprogramm "Geld oder Stelle"

33

Hauptschule Nettersheim hier: Landesprogramm Kultur und Schule

Bearbeitetes Dokument: Hauptschule Nettersheim hier: Landesprogramm Kultur und Schule

34

Kindergartenbedarfsplan 2013/2014

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplan 2013/2014

35

Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen

36

Kindergartenbeförderung

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbeförderung

36.1

Kindergartenbeförderung

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbeförderung

37

Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde

Bearbeitetes Dokument: Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde

38

Familienzentrum Nettersheim hier: Halbjahresprogramm

Bearbeitetes Dokument: Familienzentrum Nettersheim hier: Halbjahresprogramm

39

Offene Jugendarbeit

Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit

40

Sozialraumanalyse 2011

Bearbeitetes Dokument: Sozialraumanalyse 2011

41

Bestehende Holzlieferverträge in NRW hier: Mögliche Auswirkungen auf den gemeindlichen Forstbetrieb

Bearbeitetes Dokument: Bestehende Holzlieferverträge in NRW hier: Mögliche Auswirkungen auf den gemeindlichen Forstbetrieb

42

Antrag der UNA-Fraktion hier: Änderung der Hauptsatzung

43

Anfrage der UNA-Fraktion vom 18.03.2013 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Friedhof in Engelgau

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der UNA-Fraktion vom 18.03.2013 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Friedhof in Engelgau

44

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Immobilienmanagement Baugebiet G14 "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen" in Nettersheim hier: Auftragsvergabe

2

Stundungsangelegenheiten

3

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Pesch Flur 3 Nr. 197 tlw.

3.2

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb des Grundstückes Gemarkung Zingsheim Flur 16 Nr. 100 teilw.

4

Auftragsvergaben

4.1

Auftragsvergabe Fremdwassermaßnahme Pfalzstraße in Zingsheim

4.2

Auftragsvergabe Endausbau des Erschließungsgebietes "Klosterquelle, Hasenweg, In den sechs Morgen" in Nettersheim

4.3

Auftragsvergabe hier: Kulturen

5

Dorfgemeinschaftszentrum Marmagen hier: Beauftragung von Architektenleistungen

6

Nutzungsvereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde St. Laurentius Marmagen

7

Holzverkäufe

8

Mitteilungen und Informationen