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Rat der Gemeinde Langerwehe (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Langerwehe
Beginn
22.02.18, 18:00
Ende
22.02.18, 20:21
Erstellt
15.12.17, 12:18
Aktualisiert
23.04.18, 16:35

Stichworte

Rat der Gemeinde Langerwehe (23. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3

Gremienumbesetzung; hier: Antrag der SPD/FDP-Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: Gremienumbesetzung; hier: Antrag der SPD/FDP-Fraktion

4

Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten der Gemeinde Langerwehe für die zukünftigen Kommunalwahlen

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten der Gemeinde Langerwehe für die zukünftigen Kommunalwahlen

5

1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 08.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 08.12.2017

6

2. Änderungssatzung vom _________ 2018 der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom _________ 2018 der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010

7

Schulbudgets 2018

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Bearbeitetes Dokument: Schulbudgets 2018

8

Schul- und Bildungspauschale 2018

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Bearbeitetes Dokument: Schul- und Bildungspauschale 2018

9

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 nebst Anlagen

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Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 nebst Anlagen

10

Antrag von LUNA e. V. & BUND auf Nutzung einer Grünfläche für die Anlage von Blühflächen und die Anpflanzung von Apfelbäumen für die bisherigen und kommenden Bürgerpreisträger

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag von LUNA e. V. & BUND auf Nutzung einer Grünfläche für die Anlage von Blühflächen und die Anpflanzung von Apfelbäumen für die bisherigen und kommenden Bürgerpreisträger

11

Bebauungsplan D 11 Heistern "Auf der Heide" hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan D 11 Heistern "Auf der Heide" hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

12

1. Änderung des Bebauungsplanes G 2 Geich-Obergeich hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

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Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes G 2 Geich-Obergeich hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

15

Mitteilungen und Anfragen

B

Nichtöffentliche Sitzung:

16

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Beendigung eines Ehrenbeamtenverhältnisses

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18

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

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19

Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW

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20

Beteiligungsangelegenheit hier: EWV Energie- und Wasserversorgung GmbH Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

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21

Beteiligungsangelegenheit hier: EGL

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22

Beteiligungsangelegenheit hier: EWV (1/3)

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23

Beteiligungsangelegenheit hier: EWV (2/3)

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24

Beteiligungsangelegenheit hier: EWV (3/3)

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14

Kommunalinvestitionsfördergesetz

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25

Abschluss eines Erschließungsvertrages für einen Teilbereich des Bebauungsplanes G 2 Geich-Obergeich

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26

Abschluss eines Erschließungsvertrages für einen Teilbereich des Bebauungsplanes B 4 Luchem

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27

Mitteilungen und Anfragen

13

Antrag der SPD/FDP Fraktion Kooperation der Gemeinde mit der Gesamtschule "Gemeindebücherei"

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Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD/FDP Fraktion Kooperation der Gemeinde mit der Gesamtschule "Gemeindebücherei"

15/1

Gestaltung der Vorgärten gem. den textlichen Festsetzungen Bebauungsplan E 6 Umsiedlungsstandort Pier

15/2

Sachstand Ausbau K 45 - D'horner Straße -

27/1

Sachstand Vermarktung Areal Kulturhalle

27/2

Wohnwagen Eifelstraße Schlich

27/3

Tempo 30 Zone in der Luchemer Straße

27/4

Mitwirkung der Ortslandwirte beim Ausbau von Wirtschaftswegen