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Rat der Gemeinde Langerwehe (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Langerwehe
Beginn
21.05.15, 18:05
Ende
21.05.15, 20:40
Erstellt
11.02.15, 15:52
Aktualisiert
09.06.15, 08:31

Stichworte

Rat der Gemeinde Langerwehe (6. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3

Benennung eines weiteren stellv. Mitgliedes für den Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines weiteren stellv. Mitgliedes für den Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten

4

Wahl des Ortsvorstehers für die Ortschaft Langerwehe; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ortsvorstehers für die Ortschaft Langerwehe; hier: Antrag der CDU-Fraktion

4/1

Fußgängerbrücke Heinz-Emonds-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fußgängerbrücke Heinz-Emonds-Straße

5

Gründung eines Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH; hier: Zustimmung des Rates der Gemeinde Langerwehe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH; hier: Zustimmung des Rates der Gemeinde Langerwehe

7

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH; hier: Zustimmung der Gemeinde Langerwehe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH; hier: Zustimmung der Gemeinde Langerwehe

8

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Langerwehe für das Haushaltsjahr 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Langerwehe für das Haushaltsjahr 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

9

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Langerwehe für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Langerwehe für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

10

Haushaltssatzung 2 0 1 5 mit Stellenplan 2015 und sonstigen Anlagen sowie dem Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2 0 1 5 mit Stellenplan 2015 und sonstigen Anlagen sowie dem Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2021

11

Resolution zu den Kosten der Flüchtlingsunterbringung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Resolution zu den Kosten der Flüchtlingsunterbringung

12

Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für das Jahr 2014

13

Eckpunktepapier zu den möglichen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier bzw. Resolution zur Braunkohleverstromung; hier: Anträge der SPD/FDP Gemeinderatsfraktion und der CDU-Fraktion

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Eckpunktepapier zu den möglichen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier bzw. Resolution zur Braunkohleverstromung; hier: Anträge der SPD/FDP Gemeinderatsfraktion und der CDU-Fraktion

14

Mitteilungen und Anfragen

B

Nichtöffentliche Sitzung:

15

Fraktionsbüros im Rathaus; hier: Zuwendungen gem. § 56 Abs. 3 GO

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16

Mitteilungen und Anfragen