Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (22. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Umgestaltung des Guidelplatzes Hier: Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung des Guidelplatzes Hier: Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung des Guidelplatzes Hier: Entwurfsplanung)

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Umbau der Rathauskreuzung Weiteres Vorgehen nach erfolgter Bürgerinformationsveranstaltung

Ergebnis: zu 1) Einstimmig (2 Gegenstimmen) zu 2) Einstimmig (2 Gegenstimmen)

Bearbeitetes Dokument: Umbau der Rathauskreuzung Weiteres Vorgehen nach erfolgter Bürgerinformationsveranstaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau der Rathauskreuzung Weiteres Vorgehen nach erfolgter Bürgerinformationsveranstaltung)

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Antrag der Fraktion des Bürgervereins zum geplanten Umbau der Rathauskreuzung: "Bürgertelefon und Bürgerdialog"

Ergebnis: zu 1) Einstimmig (2 Gegenstimmen) zu 2) Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion des Bürgervereins zum geplanten Umbau der Rathauskreuzung: "Bürgertelefon und Bürgerdialog"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion des Bürgervereins zum geplanten Umbau der Rathauskreuzung: "Bürgertelefon und Bürgerdialog")

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Antrag der Fraktion des Bürgervereins zum geplanten Umbau der Rathauskreuzung: "Prüfung alternative Lösungen zu geplanten Umleitungen"

Ergebnis: zu 1) Einstimmig zu 2) Einstimmig (2 Gegenstimmen)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion des Bürgervereins zum geplanten Umbau der Rathauskreuzung: "Prüfung alternative Lösungen zu geplanten Umleitungen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion des Bürgervereins zum geplanten Umbau der Rathauskreuzung: "Prüfung alternative Lösungen zu geplanten Umleitungen")

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Antrag der SPD-Fraktion zu Auswirkungen auf die Albrecht-Dürer-Str. durch den Umbau der Rathauskreuzung und die Öffnung der Westumgehung Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zu Auswirkungen auf die Albrecht-Dürer-Str. durch den Umbau der Rathauskreuzung und die Öffnung der Westumgehung Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zu Auswirkungen auf die Albrecht-Dürer-Str. durch den Umbau der Rathauskreuzung und die Öffnung der Westumgehung Sinnersdorf)

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Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Entfernen der im September 2017 durch die Stadt Pulheim erstmals eingerichteten 2 öffentlichen Straßenparkplätze vor dem Haus Platanenweg 1a

Ergebnis: Das Gebiet Lindenweg/Platanenweg/Zedernweg soll im Hinblick auf eine Änderung der Parkregelung mit Ortsbegehung durch den TVA und die Verwaltung angesehen werden. Beratungsergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Entfernen der im September 2017 durch die Stadt Pulheim erstmals eingerichteten 2 öffentlichen Straßenparkplätze vor dem Haus Platanenweg 1a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Entfernen der im September 2017 durch die Stadt Pulheim erstmals eingerichteten 2 öffentlichen Straßenparkplätze vor dem Haus Platanenweg 1a)

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Antrag der Fraktion des Bürgervereins zur Verkehrssituation in der Kesselsgasse in Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion des Bürgervereins zur Verkehrssituation in der Kesselsgasse in Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion des Bürgervereins zur Verkehrssituation in der Kesselsgasse in Sinnersdorf)

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Bau der Straßenausfahrt von der Venloer Str. (K 24) zum ehemaligen Baumarktgelände westlich des Randkanals ("Am Westufer")

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bau der Straßenausfahrt von der Venloer Str. (K 24) zum ehemaligen Baumarktgelände westlich des Randkanals ("Am Westufer")

Antrag der Fraktion des Bürgervereins: "Prüfauftrag Anbindung der Neubaugebiete und der K 6 an die B 59 n"

Ergebnis: Einstimmig (2 Gegenstimmen)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion des Bürgervereins: "Prüfauftrag Anbindung der Neubaugebiete und der K 6 an die B 59 n"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion des Bürgervereins: "Prüfauftrag Anbindung der Neubaugebiete und der K 6 an die B 59 n")

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Verkehrsplanungen des Rhein-Erft-Kreises (REK) hier: inhaltliche Mitwirkung der Stadt Pulheim an dem regionalen Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe) und der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung einer möglichen Stadtbahnlinie über K-Widdersdorf hinaus

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsplanungen des Rhein-Erft-Kreises (REK) hier: inhaltliche Mitwirkung der Stadt Pulheim an dem regionalen Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe) und der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung einer möglichen Stadtbahnlinie über K-Widdersdorf hinaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsplanungen des Rhein-Erft-Kreises (REK) hier: inhaltliche Mitwirkung der Stadt Pulheim an dem regionalen Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe) und der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung einer möglichen Stadtbahnlinie über K-Widdersdorf hinaus)

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Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018

Ergebnis: 24 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018)

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Berichte über die 141., die 142. und die 143. Aufsichtsratssitzung der REVG mbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Berichte über die 141., die 142. und die 143. Aufsichtsratssitzung der REVG mbH

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Pulheim-Geyen: Verkehrliche Situation OD Geyen zwischen Sintherner Straße und Manstedtener Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Pulheim-Geyen: Verkehrliche Situation OD Geyen zwischen Sintherner Straße und Manstedtener Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Realisierung einer Mobilstation im Bereich des Bahnhofs Pulheim - Maßnahme nach dem Klimaschutzkonzept: Aufstockung Parkhaus

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Realisierung einer Mobilstation im Bereich des Bahnhofs Pulheim - Maßnahme nach dem Klimaschutzkonzept: Aufstockung Parkhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Realisierung einer Mobilstation im Bereich des Bahnhofs Pulheim - Maßnahme nach dem Klimaschutzkonzept: Aufstockung Parkhaus)

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Sanierungsmaßnahmen an den Kreisstraßen K 20 und K 24 in den Sommerferien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsmaßnahmen an den Kreisstraßen K 20 und K 24 in den Sommerferien

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen