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Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
24.04.18, 18:03
Ende
24.04.18, 19:53
Erstellt
16.10.17, 18:19
Aktualisiert
30.05.18, 14:19

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

§ 24 GO NW Anregungen und Beschwerden hier: Versagung von Genehmigungen für die Stoppelfeldparty in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: § 24 GO NW Anregungen und Beschwerden hier: Versagung von Genehmigungen für die Stoppelfeldparty in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (§ 24 GO NW Anregungen und Beschwerden hier: Versagung von Genehmigungen für die Stoppelfeldparty in Stommeln)

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3

Antrag gem. §24 GO: Suspendierung der Umzugsentscheidung der katholischen Grundschule an der Kopfbuche

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. §24 GO: Suspendierung der Umzugsentscheidung der katholischen Grundschule an der Kopfbuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. §24 GO: Suspendierung der Umzugsentscheidung der katholischen Grundschule an der Kopfbuche)

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4

Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD]

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD]

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD])

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5

Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Ehrenamtskarte NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrenamtskarte NRW)

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6

Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks)

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7

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11)

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8

Sportzentrum Pulheim hier:Tartanbelag im Bereich der Hochsprunganlage , Antrag der FDP-Fraktion

9

Annahme einer Spende eines Ehepaars aus Pulheim Brauweiler für eine Metallbank mit Rückenlehne.

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende eines Ehepaars aus Pulheim Brauweiler für eine Metallbank mit Rückenlehne.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende eines Ehepaars aus Pulheim Brauweiler für eine Metallbank mit Rückenlehne.)

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10

Annahme einer Baumspende der Volksbank Erft eG

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Baumspende der Volksbank Erft eG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Baumspende der Volksbank Erft eG)

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11

Annahme der Schenkung eines Aktivpanels für die Horionschule

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme der Schenkung eines Aktivpanels für die Horionschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme der Schenkung eines Aktivpanels für die Horionschule)

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12

Umrüstung des Fuhrparks der Stadtverwaltung auf E-Autos und Erstellung öffentlicher Ladestationen - Antrag der Fraktion Bürgerverein v. 21.02.2018

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2017

13.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung - Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim vom 21.02.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung - Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim vom 21.02.2018

13.3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Bushaltestelle Brauweiler Helmholtzstraße

13.4

Beschwerde / Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Einseitige Bevorzugung durch die beschlossenen Vermarktungsdkriterien für Grundstücke im Bebauungsplan Nr.114; (Eil-)Antrag auf Änderung der Vermarktungskriterien für Einzelbewerber im Bebauungsplan Nr. 114

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Wahl von Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Ergebnis: Einstimmig

2

Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig

3

Mitteilungen der Verwaltung

3.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Einstimmig

4

Anfragen