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Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
06.03.18, 18:02
Ende
06.03.18, 20:39
Erstellt
16.10.17, 18:19
Aktualisiert
24.04.18, 09:58

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Ausbau der REVG mbH zu einer Gesellschaft mit eigenem Busbetrieb / Vortrag durch die Geschäftsführung der REVG mbH

3

Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen)

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4

Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Ehrenamtskarte NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrenamtskarte NRW)

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5

Finanzmittel Seniorenbeirat

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Bearbeitetes Dokument: Finanzmittel Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzmittel Seniorenbeirat)

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6

Nebenstelle der Einwohnermeldeabteilung in Brauweiler

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Nebenstelle der Einwohnermeldeabteilung in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nebenstelle der Einwohnermeldeabteilung in Brauweiler)

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7

Änderung der Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten)

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8

Liste der in 2017 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Liste der in 2017 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Liste der in 2017 beauftragten Gutachten (Fortschreibung))

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9

Beratung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018)

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10

Mitteilungen der Verwaltung

10.1

Einstellung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einstellung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes

10.2

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Belastung durch Feinstaub - Schreiben v. 09.01.2018

10.3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Stoppelfestparty - Schreiben v. 09.01.2018

10.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Planungsgrundlage Umzug Kopfbuche - Schreiben vom 15.02.2018

11

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Versetzungen in den Ruhestand von zwei Beamten

Ergebnis: Einstimmig

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Anfragen