Rat (26. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 25.6.2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 25.6.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 25.6.2017)

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Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2017, Stichtag 15.05.2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2017, Stichtag 15.05.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2017, Stichtag 15.05.2017)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11)

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Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 15.05.2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 15.05.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 15.05.2017)

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Veränderung von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Veränderung von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderung von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe Hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme zur Erweiterung der Rettungswache in Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe Hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme zur Erweiterung der Rettungswache in Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe Hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme zur Erweiterung der Rettungswache in Sinnersdorf)

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Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die Stadt Pulheim (IKKP)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die Stadt Pulheim (IKKP)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die Stadt Pulheim (IKKP))

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Erschließungsanlage Kirchtalsweg Stommeln, Abschnitt zwischen Eckumer Weg und Bahndamm Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erschließungsanlage Kirchtalsweg Stommeln, Abschnitt zwischen Eckumer Weg und Bahndamm Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließungsanlage Kirchtalsweg Stommeln, Abschnitt zwischen Eckumer Weg und Bahndamm Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung)

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Bezuschussung Schülerflex e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung Schülerflex e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung Schülerflex e.V.)

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Mitteilungen

Pulheimer Schulbaurichtlinie

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Schulbaurichtlinie

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Stadtwerke Pulheim GmbH

Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Vermietung von Räumlichkeiten im Souterrain der Kita Am Wäldchen

Ergebnis: Einstimmig

Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen