Umweltausschuss (2. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler)

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Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Tagesordnungspunkt mit 20 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und 0 Enthaltungen in die nächste Sitzung des Umweltausschusses verschoben

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, Erweiterung Kindertagesstätte Anemonenweg Änderung gem. § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, Erweiterung Kindertagesstätte Anemonenweg Änderung gem. § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, Erweiterung Kindertagesstätte Anemonenweg Änderung gem. § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss)

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014)

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Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014)

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Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig bei 0 Enthaltungen in die nächste Sitzung des Umweltausschusses verschoben

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim)

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Landschaftsplan 7 'Rommerskirchener Lössplatte - 10. Änderung - Naturschutzgebiet Kernzone Ommelstal - Öffentliche Auslegung gem. § 27c Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 7 'Rommerskirchener Lössplatte - 10. Änderung - Naturschutzgebiet Kernzone Ommelstal - Öffentliche Auslegung gem. § 27c Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 7 'Rommerskirchener Lössplatte - 10. Änderung - Naturschutzgebiet Kernzone Ommelstal - Öffentliche Auslegung gem. § 27c Landschaftsgesetz NW)

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Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier)

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Flächendeckender Einsatz von Straßenbeleuchtung mit LED-Technologie

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig bei 0 Enthaltungen in die nächste Sitzung des Umweltausschusses verschoben

Bearbeitetes Dokument: Flächendeckender Einsatz von Straßenbeleuchtung mit LED-Technologie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächendeckender Einsatz von Straßenbeleuchtung mit LED-Technologie)

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1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom 10. März 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom 10. März 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom 10. März 2014)

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Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Wohnbaulandkonzept Pulheim - hier Nachverdichtungspotenziale Ortsteil Pulheim Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Sachstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandkonzept Pulheim - hier Nachverdichtungspotenziale Ortsteil Pulheim Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Sachstand

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Nichtöffentliche Sitzung

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen