Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Stadtbücherei Pulheim – Neufassung der Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Stadtbücherei Pulheim – Neufassung der Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtbücherei Pulheim – Neufassung der Gebührensatzung)

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Umzug der Kath. Grundschule ‚An der Kopfbuche‘, Stommeln an den Standort Escher Straße, Pulheim sowie weitere schulische und außerschulische Nutzungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umzug der Kath. Grundschule ‚An der Kopfbuche‘, Stommeln an den Standort Escher Straße, Pulheim sowie weitere schulische und außerschulische Nutzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umzug der Kath. Grundschule ‚An der Kopfbuche‘, Stommeln an den Standort Escher Straße, Pulheim sowie weitere schulische und außerschulische Nutzungen)

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Schulentwicklungsplan Grundschulen 2014/2015 bis 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan Grundschulen 2014/2015 bis 2019/2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan Grundschulen 2014/2015 bis 2019/2020)

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Konzeptionen zur Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung an Pulheimer Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Konzeptionen zur Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung an Pulheimer Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzeptionen zur Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung an Pulheimer Schulen)

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Anbringung von Außenwerbung in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anbringung von Außenwerbung in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anbringung von Außenwerbung in Pulheim)

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Aufhebung der Besetzungssperre im Stellenplan, Teil B „Tarifliche Beschäftigte“ – Aquarena Pulheim

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Besetzungssperre im Stellenplan, Teil B „Tarifliche Beschäftigte“ – Aquarena Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Besetzungssperre im Stellenplan, Teil B „Tarifliche Beschäftigte“ – Aquarena Pulheim)

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Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, „Anschaffung eines neuen Transporters“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, „Anschaffung eines neuen Transporters“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, „Anschaffung eines neuen Transporters“)

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Erschließung Farnweg BP 19/2 - Aufhebung des Sperrvermerkes bei Produktkonto 12/02/01.5791430/7829043 Straßenbeleuchtung, Erschließung Farnweg“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Farnweg BP 19/2 - Aufhebung des Sperrvermerkes bei Produktkonto 12/02/01.5791430/7829043 Straßenbeleuchtung, Erschließung Farnweg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung Farnweg BP 19/2 - Aufhebung des Sperrvermerkes bei Produktkonto 12/02/01.5791430/7829043 Straßenbeleuchtung, Erschließung Farnweg“)

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Auftragssachkonto M 66014302.7831000 „PU, Erschließung BP 36/1A, Stichweg Christianstr.“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Auftragssachkonto M 66014302.7831000 „PU, Erschließung BP 36/1A, Stichweg Christianstr.“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Auftragssachkonto M 66014302.7831000 „PU, Erschließung BP 36/1A, Stichweg Christianstr.“)

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Mitteilungen der Verwaltung

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Sachstand Grünflächenpflegekonzept

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Grünflächenpflegekonzept

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2015

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Kanalreinigung und Kanalinspektion in Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zum Abbruch von Wohn- und Geschäftshäusern Kaiser-Otto-Straße/Ehrenfriedstraße

Ergebnis: Einstimmig

Neubau einer Asylbewerberunterkunft, Donatusstraße

Ergebnis: Einstimmig

Kita Hauptschule Friedrich-Ebert-Str. Pulheim: Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 1. Quartal 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen