Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014)

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Liste der in 2014 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Liste der in 2014 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Liste der in 2014 beauftragten Gutachten (Fortschreibung))

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Mitteilungen der Verwaltung

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Personalangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig

Lieferung eines 5 Tonnen Fahrgestelles mit geschlossenem Aufbau, Ladebordwand und Werkzeugbox

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Badewasseraufbereitung und Gebäudeautomation, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalunterhaltungsarbeiten und Grubenentleerung

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Ingenieurleistungen zur Erschließung des BP 113 Pulheim

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen