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Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
09.09.14, 18:00
Ende
09.09.14, 20:55
Erstellt
21.11.13, 13:06
Aktualisiert
07.10.14, 14:05

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters)

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3

Wahl einer/eines oder mehrerer stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines oder mehrerer stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer/eines oder mehrerer stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses)

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4

Finanzierung offener Ganztag in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2014

5

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (2) S. 1 GO NRW hier: Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (2) S. 1 GO NRW hier: Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (2) S. 1 GO NRW hier: Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk)

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6

Konzeptionelle Fortsetzung der bisherigen Arbeit des Kompetenzzentrums sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Konzeptionelle Fortsetzung der bisherigen Arbeit des Kompetenzzentrums sonderpädagogische Förderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzeptionelle Fortsetzung der bisherigen Arbeit des Kompetenzzentrums sonderpädagogische Förderung)

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7

Nutzungskonzept/Potentialanalyse Pulheimer See

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept/Potentialanalyse Pulheimer See

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzept/Potentialanalyse Pulheimer See)

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8

Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten)

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9

Geplante WM Highland-Games der Masters 2016

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Geplante WM Highland-Games der Masters 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante WM Highland-Games der Masters 2016)

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10

Neues Konzept einer Sportlerehrung in Pulheim

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Neues Konzept einer Sportlerehrung in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Konzept einer Sportlerehrung in Pulheim)

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11

Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham)

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12

Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Brauweiler 2015 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe 2014 (Planungsaufwand)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Brauweiler 2015 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe 2014 (Planungsaufwand)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Brauweiler 2015 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe 2014 (Planungsaufwand))

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13

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“)

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14

1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 26.2.2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 26.2.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 26.2.2014)

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15

Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim)

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16

Einrichtung eines Energiemanagements

Ergebnis: Getrennte Abstimmung über Satz 1 und Satz 2. Satz 1: Einstimmig Satz 2: 11 Ja-Stimmen / 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Energiemanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Energiemanagements)

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17

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2013)

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18

Demographischer Wandel in Pulheim - Wie gehen Rat und Verwaltung mit dem Thema um? - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2014

19

Bürgerhaushalt zum geplanten Doppelhaushalt 2015/2016 - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerhaushalt zum geplanten Doppelhaushalt 2015/2016 - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2014)

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20

IT-Konzept in Schulen - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 29.08.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (IT-Konzept in Schulen - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 29.08.2014)

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21

Mitteilungen der Verwaltung

21.1

Nutzung des Marktplatzes Pulheim für Veranstaltungen; hier: Tour de Flönz 2015 ff

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Marktplatzes Pulheim für Veranstaltungen; hier: Tour de Flönz 2015 ff

21.2

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

22

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Arbeiten zur Versetzung einer Grenzmauer - Neuer Kreisverkehr Venloer Straße/Steinstraße/Johannisstraße

Ergebnis: Einstimmig

2

Vergabe des Zeitvertrages für Straßenunterhaltungsarbeiten vom 01.10.2014 bis 30.09.2016

Ergebnis: Einstimmig

3

Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Turnhalle des Gymnasiums Pulheim - Austausch der Aluminiumfenster

Ergebnis: Einstimmig

4

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (2) S. 1 GO NRW hier: Auftragsvergabe zur Kanalsanierung im Zuge des Knotenausbaus K20/K24 in Stommeln.

Ergebnis: Einstimmig

5

Abschluss eines Erschließungsvertrags

Ergebnis: Einstimmig

6

Neubau Hallenbad Pulheim hier: Vergabe der Heizungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Anfragen