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Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
22.01.13, 17:00
Ende
22.01.13, 17:40
Erstellt
30.10.12, 13:14
Aktualisiert
06.08.13, 08:59

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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3

Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie")

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4

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“)

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5

Liste der in 2012 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Liste der in 2012 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Liste der in 2012 beauftragten Gutachten (Fortschreibung))

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6

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entscheidung über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entscheidung über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entscheidung über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung)

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7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Anregungen gem. § 24 GO NRW hier: Sammelplatz in Brauweiler für die Annahme von Schadstoffen

8

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

U3- Umbauten Kita Anemonenweg, Nelkenweg und Am Fronhof, Pulheim: - Vergabe Holzrahmenbau- Rohbau-Fenster-Fassade-Dachdecker-Trockenbauarbeiten

Ergebnis: Abgesetzt

2

U3 Umbau KiTa Gustav-Heinemann-Str. - Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

U3 Umbau KiTa Karl-Zörgiebel-Str. - Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten, Beschichtungen sowie Tapezierarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten, Klempnerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Putz- und Stuckarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Fliesen- und Plattenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Mauerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Grünanlage Bebauungsplan Nr. 94 Brauweiler Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen