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Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
04.02.14, 17:04
Ende
04.02.14, 18:58
Erstellt
21.11.13, 11:21
Aktualisiert
19.03.14, 10:35

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT))

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3

Änderung des Stellenplans 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplans 2014)

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4

Liste der in 2013 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Liste der in 2013 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Liste der in 2013 beauftragten Gutachten (Fortschreibung))

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5

IT-Etat für die Schulen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: IT-Etat für die Schulen der Stadt Pulheim

Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2014

6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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7

Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim)

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8

Neufassung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abfallentsorgungssatzung)

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9

Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abfallgebührensatzung)

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10

Neufassung der Abwassergebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwassergebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abwassergebührensatzung)

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11

Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung)

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12

Jahresbericht Immobilienmanagement hier: 7. Bericht für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht Immobilienmanagement hier: 7. Bericht für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresbericht Immobilienmanagement hier: 7. Bericht für das Jahr 2012)

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13

Neubau Hallenbad - Mitteilung zum Projektstand - Aufbau einer Internetpräsenz

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad - Mitteilung zum Projektstand - Aufbau einer Internetpräsenz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau Hallenbad - Mitteilung zum Projektstand - Aufbau einer Internetpräsenz)

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14

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform))

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15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Neues Konzept zur Sportlerehrung

15.2

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Anlieger der Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Straße - Entfernen von Bäumen und Sträuchern

16

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Rohbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Vergabe der Rohbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

2

Antrag auf unbefristete Niederschlagung

Ergebnis: Einstimmig

3

Besetzung der Schulleitungsstelle des Abteigymnasiums Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 4. Quartal 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Anfragen