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Umwelt- und Planungsausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
28.04.10, 17:00
Ende
28.04.10, 18:10
Erstellt
24.11.09, 18:16
Aktualisiert
01.07.10, 16:06

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (3. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Beteiligung des Zweckverbandes Kölner Randkanal am Projekt RegioGrün im Rahmen der Regionale 2010 Projekt Der Randkanal Vortrag Herr Wilfried Ockenga, Zweckverbandsingenieur im UPA

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Zweckverbandes Kölner Randkanal am Projekt RegioGrün im Rahmen der Regionale 2010 Projekt Der Randkanal Vortrag Herr Wilfried Ockenga, Zweckverbandsingenieur im UPA

3

Flächennutzungsplan-Teiländerung 16.0 Pulheim - Nordpark Pulheim Bereich: nordwestlicher bis nordöstlicher Stadtrand zwischen Venloer Straße und Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, TOP 4, Niederschrift Seite 9

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Teiländerung 16.0 Pulheim - Nordpark Pulheim Bereich: nordwestlicher bis nordöstlicher Stadtrand zwischen Venloer Straße und Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, TOP 4, Niederschrift Seite 9

4

Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)

5

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Beschluss über Antrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Beschluss über Antrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

6

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln - Cäcilienstraße Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, Vorlage Nr. 529/2009, Niederschrift S. 23

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln - Cäcilienstraße Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, Vorlage Nr. 529/2009, Niederschrift S. 23

7

Dachflächenkataster zur Eignung solarer Energiegewinnung hier: Beschluss über die Aufstellung / Nichtaufstellung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dachflächenkataster zur Eignung solarer Energiegewinnung hier: Beschluss über die Aufstellung / Nichtaufstellung

8

Bebauungsplan 5946/02 Köln "Öffentlich zugängliche Golfanlage in Köln-Widdersdorf" Behördenbeteiligung im Rahmen der Offenlage nach § 4 (2) BauGB

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 5946/02 Köln "Öffentlich zugängliche Golfanlage in Köln-Widdersdorf" Behördenbeteiligung im Rahmen der Offenlage nach § 4 (2) BauGB

9

Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Stellungnahmen der Stadt Pulheim zur 117. Änderung des FNP der Stadt Bergheim und des Bebauungsplanes 220/Glessen "Östlich Dansweiler Straße" (Offenlage) und Kenntnisgabe der Nichtberücksichtigung der Pulheimer Stellungnahme nach frühzeitiger Beteiligung

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Stellungnahmen der Stadt Pulheim zur 117. Änderung des FNP der Stadt Bergheim und des Bebauungsplanes 220/Glessen "Östlich Dansweiler Straße" (Offenlage) und Kenntnisgabe der Nichtberücksichtigung der Pulheimer Stellungnahme nach frühzeitiger Beteiligung

10

Interkommunale Integrierte RaumAnalyse (IIRA) - Sachstand und Bericht zur weiteren interkommunalen Zusammenarbeit - Treffen der Bürgermeister mit dem Oberbürgermeister der Stadt Köln

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Integrierte RaumAnalyse (IIRA) - Sachstand und Bericht zur weiteren interkommunalen Zusammenarbeit - Treffen der Bürgermeister mit dem Oberbürgermeister der Stadt Köln

11

Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Auslegung gem. § 27 c LG

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Auslegung gem. § 27 c LG

12

Mitteilungen der Vorsitzenden

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Wanderausstellung zum Projekt "Wasserachse Pulheimer Bach" im Rathausfoyer vom 26.04.10 - 30.04.10

Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung zum Projekt "Wasserachse Pulheimer Bach" im Rathausfoyer vom 26.04.10 - 30.04.10

13.2

Regionales Siedlungsflächenkonzept Information über eine Sitzungsvorlage des Regionalrates

Bearbeitetes Dokument: Regionales Siedlungsflächenkonzept Information über eine Sitzungsvorlage des Regionalrates

13.3

Regionale 2010 Präsentationsjahr: Rheinische Weltausstellung

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 Präsentationsjahr: Rheinische Weltausstellung

13.4

Abfallstatistik 2009

Bearbeitetes Dokument: Abfallstatistik 2009

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1303 Bereich: Diamantallee, Achatweg, Jadeweg Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes - vorsorglich

2

Mitteilungen der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

5

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen